Ein Vortrag von Matthias W. Birkwald, dem rentenpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Matthias W. Birkwald demaskiert die sogenannten "Rechtsvereinfachungen" im SGB II, die die Bundesregierung plant und verhandelt. Desweiteren greift er das Thema Zwangsverrentung auf und wie man sich ggf ...
Ein Video der BAG Hartz IV DIE LINKE erklärt, warum eine Mindestsicherung/-rente mindestens 1050 Euro betragen muss, so wie es die Partei DIE LINKE in ihren Wahlprogrammen beschlossen hat.
Deshalb bin ich solidarisch mit den Beschäftigten der SB- Warenhauskette real, die morgen in Köln die landesweite Streikstafette von ver.di NRW übernehmen, um gegen die Flucht der Tochter der Metro-Konzerns aus dem Flächentarifvertrag zu kämpfen. Und ich werbe für die Teilnahme am ‚Schwarzen Freitag‘ der aktion ...
Kurzintervention von Matthias W. Birkwald MdB DIE LINKE. während der Debatte zum Antrag der Abgeordneten Katja Kipping, Sabine Zimmermann (Zwickau), Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE: Für ein menschenwürdiges Existenz- und Teilhabeminimum (BT-Drs. 18/6589) Donnerstag, 12 ...
Der fundamentale Kurswechsel in der Alterssicherungspolitik zugunsten der privaten und betrieblichen Altersversorgung führt nicht nur zu sinkenden gesetzlichen Renten, sondern auch zu anderen gravierenden Nachteilen für die Versicherten. Die Renditen sind mager, hinzu kommt noch die Belastung durch doppelte Krankenversicherungsbeiträge ...
Zu Protokoll gegebene Rede vom 15. Oktober 2015 von Matthias W. Birkwald MdB Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Mobilitäts-Richtlinie (BT-Drs. 18/6283) Matthias W. Birkwald (DIE LINKE): Sieben Millionen EU-Bürgerinnen und Bürger arbeiteten 2013 nicht in ihrem eigenen Land ...
Rede von Matthias W. Birkwald (DIE LINKE.) Donnerstag, 1.10.2015, Tagesordnungspunkt 11 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. Armuts- und Reichtumsbericht qualifizieren und Armut bekämpfen - Drucksachen 18/5109, 18/6218 Matthias W ...
Tafeln - so ihre Grundidee - sammeln "überschüssige" Lebensmittel und geben diese an Bedürftige weiter. Seit die erste Tafel in Berlin vor mehr als zwanzig Jahre gegründet wurde, sind die Tafeln zur Versorgung von Menschen in Not immer wichtiger geworden. Schätzungsweise 1,5 Mio. Menschen nehmen die Angebote in Anspruch ...
1. Öffentliche Anhörung im Ausschuss Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags Anhörung zum SGB II Montag, 29. Juni 2015, 14.00 Uhr, Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4.900 Bitte dazu die Hinweise zur Anmeldung beim Ausschusssekretariat etc. unten beachten!! Debattiert werden: BT-Drs ...
Während sich Briefträger und Paketboten der Deutschen Post seit dem 8. Juni im unbefristeten Streik befinden, schaltet die Deutsche Post AG nun gewerkschaftsfeindliche Anzeigen und die Springer Presse druckt sie freudig ab. Gewerkschafts-Bashing: Nein Danke! Hintergrund des Konflikts ist der Aufbau von 49 regionalen Gesellschaften für die Paketzustellung, bei denen bislang rund 6 ...
Zwischenfrage von Matthias W. Birkwald MdB an Herrn Dr. Matthias Zimmer im Rahmen der Debatte zum Antrag der LINKEN "Armuts- und Reichtumsbericht qualifizieren und Armut bekämpfen" - BT-Drs. 18/5109 Vizepräsidentin Ulla Schmidt: Herr Kollege Zimmer, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Matthias W ...
Die Arbeitslosenzahlen von Menschen mit Behinderungen nehmen seit Jahren weiter zu, so auch die Zahlen der Menschen, die in Werkstätten verwiesen werden. DIE LINKE fordert die Schaffung inklusiver Bedingungen in der Arbeitswelt, eine barrierefreie und diskriminierungsfreie Ausgestaltung der Arbeitsbedingungen, langfristige Förderung von Menschen mit Behinderungen sowie wirksame Anreize für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, diese zu beschäftigen ...
Einmal in der Legislaturperiode hat die Bundesregierung einen Armuts- und Reichtumsbericht vorzulegen. Die Beauftragung der Bundesregierung - der verantwortlich politischen Instanz für soziale Ungleichheit - hat sich nicht bewährt. Der Antrag fordert daher die Berichterstattung auf eine unabhängige Kommission zu übertragen ...
Die Pflegeversicherung ist von Beginn an unterfinanziert. Die Belastungen durch finanzielle Eigenleistungen und informelle Pfege durch Angehörigen nehmen zu. Während in der Sozialen Pflegeversicherung viele Leistungsempfänger*innen sind,verfügt die Private Pflegeversicherung über Reserven. Die Einführung einer Solidarischen Pflegeversicherung stellt die Finanzierung auf eine stabile Grundlage, ermöglicht Reformen und behebt Gerechtigkeitslücken ...
Die zwar verbotene aber tatsächlich existierende Ungleichbehandlung von Frauen und Männern beim Entgelt stellt ein gravierendes Unrecht dar. Auskunftsansprüche allein ändern hieran nichts und verschieben das Problem auf die Einzelne. Statt warmer Worte zum jährlichen Equal Pay Day brauchen wir ein starkes Gesetz, dass dem geltenden Recht Wirkung verleiht ...
Schlechte Meldungen kann die Bundesregierung nicht gebrauchen. Deshalb bleibt sie dabei, die Arbeitslosenzahlen schön zu rechnen. Arbeitslose, die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, werden bereits seit längerem nicht als arbeitslos gezählt. Viele der Arbeitslosen, die älter als 58 sind, erscheinen nicht in der offiziellen Statistik ...
BüZe, Bürgerzentrum Ehrenfeld, Venloer Str. 429, 50825 Köln 12. Mai 2015, 11.00 bis 17.00 Uhr Prekäre Arbeit hat viele Gesichter: Leiharbeit, Niedrigstlöhne in Werkverträgen, erzwungene Teilzeit und Minijobs ohne soziale Sicherung. Ältere Beschäftigte haben kaum Chancen auf auskömmliche Jobs. Die Schattenseiten ...
Seit Jahren stagniert die Langzeitarbeitslosigkeit bei über einer Million Betroffenen. DIE LINKE unterbreitet ein Vorschlag für gute öffentlich geförderte Beschäftigung. Diese eröffnet Erwerbslosen neue Perspektiven, ermöglicht soziale Teilhabe und greift zugleich einen großen gesellschaftlichen Bedarf an gemeinwohlorientierter Arbeit auf ...
Erziehungs- und Sozialarbeit wird in dieser reichen Gesellschaft unterbewertet. Sie wird unterdurchschnittlich bezahlt und oft in Teilzeit, über Minijobs und Befristungen organisiert. Die aktuelle Tarifrunde ist nicht nur ein Kampf für bessere Jobs, sondern setzt auch die notwendige Aufwertung von bisher weiblich geprägter Dienstleistungsarbeit auf die Tagesordnung ...
Der Antrag verfolgt das Ziel, die ungleiche Entlohnung von Frauen gegenüber Männern zu überwinden. Die Tarifparteien sollen verbindlich daran mitwirken, dass Frauen das gleiche Entgelt bei gleichwertiger Arbeit erhalten. Hierfür müssen auch die kollektiven Mitbestimmungsrechte gestärkt werden. Darüber hinaus sollen Anreize für das traditionelle Zuverdienermodell abgeschafft und für die Aufwertung typischer Frauenberufe u ...
