Off Topic

In der engagierten Debatte zur Erbschaftssteuer meldete ich mich beim Beitrag des Abgeordneten Sebastian Brehm von der Unionsfraktion mit einer Zwischenbemerkung zu Wort. Diese ist hier nachzulesen und anzuschauen.

Die US-amerikanische Philosophin Susan Neiman, deren breit rezipiertes Buch „Links ist nicht woke“ ich bereits vor einiger Zeit empfohlen habe, war am 30. Oktober zu Gast in der WDR-Sendung „Das philosophische Radio“. In der Ankündigung des Senders heißt es: „Die so genannte "woke Bewegung" prägt gesellschaftliche und politische Diskurse ...

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Genossin, lieber Genosse, es ist wieder so weit: Es gibt eine Wahlkreisfahrt für politisch interessierte Bürger und aktive Genossinnen und Genossen. Die Wahlkreisfahrt beginnt am Montag, den 06.11 mit einer gemeinsamen Anreise mit der Deutschen Bahn von Köln nach Berlin ...

Energie und Lebensmittel waren in den vergangenen Jahren die stärksten Preistreiber. Besonders die Kaufkraft geringer und mittlerer Einkommen hat darunter massiv gelitten, die Armut zugenommen. Um den Kaufkraftverlust abzufedern, wurden die Umsatzsteuersätze bei Gas und Fernwärme sowie bei Verpflegungen in der Gastronomie temporär auf sieben Prozent gesenkt ...

Früherer CDU-Obmann im Sozialausschuss des Bundestags, Intellektueller und Roman-Autor verstarb nach schwerer Krankheit

Aus dem Einladungstext des Deutschen Bundestags: Der Deutsche Bundestag öffnet am Sonntag, 3. September 2023, wieder seine Türen zum traditionellen Tag der Ein- und Ausblicke. Von 9 bis 19 Uhr (letzter Einlass 18 Uhr) können Besucherinnen und Besucher einen Blick hinter die Kulissen von Parlament und Politik werfen ...

„Nach der Wahl in Sonneberg ist guter Rat teuer“, schreibt Amira Mohamed Ali, Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag. Sie stellt die Frage, die seit einer Woche viele Menschen in Deutschland beschäftigt: „Warum wählen über 52 Prozent der Wählerinnen und Wähler den Kandidaten einer in großen Teilen rechtsextremen Partei?“ Die Abgeordnete kritisiert die etablierte Politik: „Vonseiten der Regierungsparteien kommt das übliche: Wählerbeschimpfungen und Moralappelle ...

Zwei hochaktuelle Bücher darüber, wie linke Politik (nicht) gemacht werden sollte, möchte ich Ihnen und Euch zur Lektüre empfehlen. Ich könnte sie allerdings nicht besser besprechen, als es der Historiker Mario Keßler, bis zur Emeritierung Hochschullehrer an der Universität Potsdam, in zwei linken Zeitschriften getan hat ...

Aus der Ankündigung der Sendung: „Der Renault Twingo, die C-Klasse der Mercedes-Benz-Baureihe 202 oder der Ford Mondeo - sie alle gelten ab diesem Jahr als Oldtimer, denn sie kamen vor 30 Jahren, im Jahr 1993, neu auf den Markt. Das heißt, sie können ab diesem Jahr ein H-Kennzeichen tragen (H für 'historisch') und damit theoretisch auch Steuern sparen ...

Eigentlich hätte der Bundestag in dieser Woche erstmals das umstrittene Heizungsgesetz beraten sollen. Das hat die FDP nun verhindert. Man wolle, „dass das Gebäudeenergiegesetz sorgfältig ausgearbeitet wird“, so FDP-Fraktionschef Dürr. Beim Koalitionspartner ist man verschnupft. Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann schießt zurück: In der Vergangenheit sei die FDP vielen als „ehrlicher Kaufmann“ bekannt gewesen ...

Mitglieder der LINKEN haben ein Mitgliederbegehren zum künftigen friedenspolitischen Kurs der Partei DIE LINKE gestartet.

Am Abend des 12. April erreichte mich die traurige Nachricht vom plötzlichen Tod Heinz Hillebrands während seines Urlaubs in Tunesien. Wie viele andere, die ihn kannten, hat mich dies sehr getroffen. Heinz wurde nur 68 Jahre alt. Er war auch als Rentner ungebrochen lebendig. Als aktiver Unruheständler engagierte er sich bis zuletzt als Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzender der LINKEN in Wildau sowie als Bundessprecher unserer gemeinsamen Parteiströmung Sozialistische Linke (SL) ...

Matthias W. Birkwald hätte gerne an der Plenarsitzung teilgenommen, die Rede von Jan Korte beklatscht und gegen die Wahlrechtsreform gestimmt, er war allerdings aufgrund einer Krankheit verhindert. Die Absurdität der Ampel-Reform zeigt sich auch darin, dass die darin enthaltende Abschaffung der Grundmandatsklausel von ihren eigenen Sachverständigen abgelehnt wird: "Dass der vorliegende Entwurf die Chancenverteilung im politischen Wettbewerb nicht verändert, kann politisch [ ...

Allein in Köln leben ca. 91.700 Menschen mit türkischer und ca. 9.600 Menschen mit syrischer Familiengeschichte. Viele von ihnen fürchten um das Schicksal ihrer Angehörigen in den Erdbebengebieten. Es geht also um die Schicksale der Familien, die unsere Nachbarn und unsere Arbeitskolleginnen und Arbeitskollegen in unseren Veedeln sind, wenn wir von den Einreisemöglichkeiten der Erdbebenopfer reden ...

Inhaltlicher Schwerpunkt ist die Bearbeitung der Themen, welche Renten- sowie Alterssicherungspolitik betreffen.

Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg! Stoppt das Toten in der Ukraine! Waffenexporte stoppen, Waffenstillstand und Friedensverhandlungen jetzt! "Sprechen erst die Völker selber, werden sie schnell einig sein.“ Bertolt Brecht, Solidaritätslied, 1931. Aufruf zur Demonstration am 25 ...

An dieser Stelle dokumentieren wir den Aufruf und die Petition "Manifest für Frieden", der von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer initiiert wurde und von Matthias W. Birkwald unterstützt wird. Der Aufruf kann hier unterstützt werden. Zudem weisen wir auf die Kundgebung vor dem Brandenburger Tor am 25 ...

Matthias W. Birkwald als stellvertretender Vorsitzender für DIE LINKE in den Vorstand des Parlamentskreises Karneval gewählt

Ein Aufruf initiert von Heinz Bierbaum, Christine Buchholz (Mitglied im Parteivorstand), Özlem Alev Demirel (Mitglied im Europaparlament), Claudia Haydt (Vize-Präsidentin, Europäische Linke), Tobias Pflüger (ehem. stellvertretender Parteivorsitzender)

Abschied von einem geschätzten und hoch kompetenten früheren Kollegen