Off Topic

Ich erkläre mich solidarisch mit dem DGB in Hanau und verurteile die Angriffe der AfD auf Hanauer Gewerkschafter. Weil der DGB zum Protest gegen eine Veranstaltung mit der stellvertretenden AfD-Vorsitzenden Beatrix von Storch aufgerufen und ein „Gesprächsangebot“ mit der AfD ausgeschlagen hatte, wurden der Hanauer DGB und seine Vertreter in der Öffentlichkeit massiv und zum Teil persönlich angegriffen ...

Mit lautstarken Protesten, Streiks und Volksbegehren kämpfen die Beschäftigten gegen den Pflegenotstand in Krankenhäusern. Gemeinsam mit ihrer Gewerkschaft ver.di und unterstützt von Soli-Bündnissen sowie den Patientinnen und Patienten. Im Bundestag tritt DIE LINKE konsequent für ihre Forderungen ein ...

Die Caritas lud vom 28. Mai bis 31. Juni 2018 an ihren Aktionsbus "Jeder Mensch braucht ein zu Hause" ein. Als der Bus in Dortmund Station machte war auch ich als Bundestagsabgeordneter vor Ort und stand den Besucher*innen Rede und Antwort. Nachfolgend dokumentieren wir den Tourbericht von Jürgen Schneider, in der Hofnung, dass viele diesem Beispiel folgen: EMIN Bus Tour Report Dortmund/Erfurt 28 ...

Namen sind nur Schall und Rauch? Nicht ganz, wenn es um Diskriminierung geht: Ein Name kann über Beliebtheit, Glaubwürdigkeit oder die Jobzusage entscheiden. Bei einer Anfrage an das Jobcenter spielt der Nachname ebenso eine Rolle: Qualitativ schlechtere Auskünfte gab es in einer Studie für Menschen mit einem „ausländisch klingenden“ Namen ...

In Italien müsse vor allem die Arbeitslosigkeit bekämpft werden, sagte Linken-Politiker Matthias W. Birkwald im Interview mit Sandra Schulz im Deutschlandfunk. Die Euroskepsis im Land sei Folge der Sparpolitik der EU. Dennoch sei die neue Koalition einen Schritt auf Brüssel zugegangen - dies müsse nun auf der anderen Seite ebenso erfolgen ...

Liebe Kolleg*innen von ver.di, als Kölner Bundestagsabgeordneter der LINKEN unterstütze ich gemeinsam mit meiner Fraktion Eure Tarifforderung nach 5,5 Prozent mehr Einkommen für die 62.000 Tarifbeschäftigten und mindestens 75 Euro für die Auszubildenden und dual Studierenden bei der Deutschen Telekom ...

Wie gehen Kölner Abgeordnete im Bundestag mit Lobbyisten um? Dieser Frage ist ein Kurs von Journalismus-Studenten der Hochschule für Medien, Kommunikation und Wirtschaft in einem Projekt nachgegangen, für das eine Medienteam mit angehenden Akademiker sogar nach Berlin reiste. Matthias W. Birkwald: "Siebenmal hat mich der Gesamtverband der deutschen Versicherungswirtschaft um ein Treffen gebeten ...

Gegenwärtig häufen sich Medienberichte über drastisch gestiegene Heimkosten für Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeheimen. Die Fraktion DIE LINKE hat hierzu eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, die diese wie hier dokumentiert beantwortet. Die Fraktion DIE LINKE. will die finanziellen Eigenanteile in Pflegeheimen senken und Menschen mit Pflegebedarf finanziell entlasten ...

Syrien braucht Frieden und Demokratie.Die Kurdinnen und Kurden in Syrien brauchen heute unsere Anerkennung und Solidarität. Gemeinsam mit meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen protestierte ich heute im Bundestag gegen die türkischen Angriffe aud Syrien. Wir LINKEN fordern den sofortigen Stopp aller deutschen Rüstungsexporte in die Türkei ...

Gemeinsam mit Hunderten Metallern und Metallerinnen, dem Geburtstagskind Prof. Dr. Christoph Butterwegge (67), unserem Bundespräsidenten der Herzen, meiner Genossin Dr. Carolin Butterwegge, meiner Freundin Ruth sowie dem SPD Landtagsabgeordneten Andreas Kossiski und Marcella Quaglia von Frau TV hatten wir alle viel Freude auf der Prunksitzung der IG Metall im Kölner Tanzbrunnen ...

Luis Höhne ist seit dieser Woche für zwei Wochen als Schülerpraktikant bei mir im Büro. Hier hat er die Gelegenheit meinen (Arbeits-)Alltag als Bundestagsabgeordneter hautnah zu erleben. Am Montag begann er mit der Sondersitzung des Deutschen Bundestages und Kolleg*innen der französischen Nationalversammlung anlässlich des 55 ...

In der vergangenen Sitzungswoche besuchte mich die Klasse AB2A des DuMont-Berufskolleg aus Köln. Das Berufskolleg setzt sich mit seiner Schulphilosophie das Ziel, selbstorganisiertes Lernen mediengestützt in einer gesunden Schule den Schülerinnen und Schülern zu ermöglichen. Folgerichtig, koordinierte und organisierte Jennifer Smetek, Schülerin der AB2A den Berlin-Besuch für ihre Klasse (fast) selbstständig ...

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99. Jahrestag der Ermordung von Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts Am 14. Januar 2018 war ich mit vielen Genoss*innen und Freund*innen in der Gedenkstätte der Sozialisten zum Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht gewesen.

Für viele Europäer scheint plötzlich in der ersten Septemberwoche 2017 der Konflikt zwischen der spanischen Zentralregierung und der Autonomieregierung Kataloniens zu eskalieren. Doch der schon lange währende Unabhängigkeitskonflikt (Bestrebungen für eine Unabhängigkeit Kataloniens bestehen, seit die Region durch einen Krieg 1714 in das spanische Königreich einverleibt wurde) hat sich bereits seit Beginn des 21 ...

Ohne Humor wäre es nicht gegangen. Mehr als zehn Jahre lang hat sich die Kölner Künstlerin und Fotografin Karin Richert mit der rechten Szene in Nordrhein-Westfalen auseinandergesetzt. Ist zu zig Aufmärschen und Demonstrationen rechter Parteien und Gruppierungen im ganzen Land gefahren. Hat Neonazis, Reichsbürger, Republikaner, NPD-ler, Pegida-Anhänger und ihre Parolen fotografiert ...

Fast 10.000 Menschen beteiligten sich am Sonnabend in Hannover an den Protesten anlässlich des Parteitages der AfD gegen Rassismus und rechte Hetze. Auf dieser Demonstration gegen den AfD-Bundesparteitag vertrat ich die Landesgruppe der LINKEN Bundestagsabgeordneten aus NRW hinter dem Transparent des Blocks unserer Partei und demonstrierte mit Christine Buchholz (MdB, Mitglied des Parteivorstandes), Dr ...

Am 23. Juli 2017 ist urgewald 25 Jahre alt geworden. Dazu gratulierte ich von ganzem Herzen beim Jubiläumsempfang. Vor einem Vierteljahrhundert tagte die Gründungsversammlung im westfälischen Sassenberg. Gestern in Berlin gab es die Chance, die großen Kampagnenerfolge zu feiern und gleichzeitig in Zeiten von Klimawandel, Aufrüstung und missachteten Menschenrechten auf die dringende Notwendigkeit einer kritischen Zivilgesellschaft hinzuweisen ...

Heute habe ich die Kampagne #CohesionAlliance - für eine starke EU-Kohäsionspolitik nach 2020! mitunterzeichnet. Derzeit wird ein Drittel des EU-Haushalts für die Kohäsionspolitik aufgewendet, um regionale Ungleichheiten zu verringern, Arbeitsplätze zu schaffen, neue Geschäftsmöglichkeiten zu eröffnen und große globale Herausforderungen wie Klimawandel und Migration zu bewältigen ...