DIE LINKE
100% sozial
Matthias W. Birkwald

Sozial und solidarisch

In Artikel 1 des Grundgesetzes heißt es: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das ist mein politisches Leitbild. Eine Gesellschaft, in der die einen im Champagner baden und die anderen ihre Nahrung in den Mülltonnen suchen, lehne ich ab. Soziale Gerechtigkeit, Solidarität und Freiheit sollten im Vordergrund stehen. Darum gilt es, Armut zu bekämpfen und nicht die Armen, Menschen, denen es gut geht, vor dem sozialen Abstieg zu bewahren und die Reichen endlich zu Gunsten des Gemeinwohles in die Verantwortung zu nehmen.

Für die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik sind mir folgende Punkte am wichtigsten:

Gegen Hungerlöhne und Armut trotz Arbeit muss ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von mindestens zwölf Euro pro Stunde eingeführt werden. Hartz IV muss abgeschafft und als Sofortmaßnahme durch eine sanktionsfreie und bedarfsdeckende soziale Mindestsicherung mit einem Regelsatz von 590 Euro ersetzt werden. Die gesetzliche Rente muss wieder den Lebensstandard sichern und vor Armut schützen. Deswegen kämpfe ich dafür, dass das Rentenniveau wieder auf 53 Prozent vor Steuern angehoben und Rentenkürzungen, wie zum Beispiel die Rente erst ab 67, abgeschafft werden. Um allen Menschen im Alter ein armutsfreies Leben zu ermöglichen, muss eine steuerfinanzierte, einkommens- und vermögensgeprüfte Solidarische Mindestrente in Höhe von derzeit 1.050 netto Euro eingeführt werden und die ab November 2021 auf 1200 Euro angehoben werden muss. Dafür stehe ich.