Viele Ostdeutsche sehen ihren Rentenbescheid und fragen sich, wo ihre DDR-Rentenansprüche geblieben sind. Bei der Überleitung in bundesdeutsches recht war das SGB VI nicht passfähig für die Vielfalt der DDR-Alterssicherungssysteme gewesen. Deshalb kam es zu Lücken oder Streichungen, und so entstanden Ungerechtigkeiten und Diskriminierungen ...

„Endlich widerspricht auch die Wissenschaft der Mär von den zu hohen Ostrenten - vor allem was die Zukunft angeht. DIE LINKE hat bereits im Mai dieses Jahres einen Antrag mit dem Titel ‚Renteneinheit herstellen - Ostrenten umgehend an das Westniveau angleichen‘ (Drucksache 19/10285) in den Bundestag eingebracht, der alle Argumente und Fakten auf den Tisch bringt“, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zu den vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) und dem arbeitgebernahen Institut der deutschen Wirtschaft (IW) veröffentlichten Warnrufen bezüglich zukünftig sinkender Ostrenten.

Jeder ist seines Glückes Schmied? Wer fleißig ist und arbeitet wird aufsteigen? Die Realität sieht für Viele anders aus: Nach 45 Jahren Vollzeit-Arbeit reicht die Rente nicht zum Leben. Aus heutigen Armutslöhnen werden später Armutsrenten. Daran hat der gesetzliche Mindestlohn fünf Jahre nach seinem Beschluss nichts geändert. Warum, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. Weiterlesen

Im Vorfeld der 30 Jahres Feiern zur Deutschen Einheit,  bilanziert Die LINKE im Bundestag den Stand der Rentenangleichung und kritisiert, dass die Umrechung der Löhne auf Westniveau erst abgeschafft werden soll, wenn die Lohnunterschiede zwischen Ost und West abgebaut werden.

"Was die Koalition den heutigen und zukünftigen Rentnerinnen und Rentnern real anbietet, ist viel zu wenig. Nach wochenlangem Ankündigungsgetöse wurden gerade einmal zwei Änderungen beschlossen: Die Reform der Erwerbsminderungsrente ist zwar vom Ansatz her richtig, greift aber viel zu kurz. Und die Angleichung der Ostrenten in sage und schreibe sieben Schritten dauert einfach viel zu lang", kommentiert Matthias W ...

Zur Anpassung der Renten zum 1. Juli erklärt der rentenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Matthias W. Birkwald: "Es ist völlig unangebracht über die jährliche Rentenanpassung eine Neiddebatte anzuzetteln. Mit enorm gestiegenen Löhnen im Osten hat das diesjährige Ergebnis leider nichts zu tun ...

Die Bundesregierung bestätigt in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (BT-Drs. 17/1913): Die Lohnunterschiede zwischen Ost und West sind in vielen Bereichen nach wie vor gewaltig. Die Hochwertung der Rentenansprüche gleicht diesen Nachteil aus. Eine Abschaffung würde den Beschäftigten im Osten massive Nachteile bringen ...

"Die Union will die Rentenangleichung auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschieben, obwohl eine Regelung in dieser Legislaturperiode versprochen worden war. Das ist ein vereinigungspolitischer Skandal. Die Union bricht damit den Koalitionsvertrag", kritisiert Matthias W. Birkwald den Beschluss des CDU-Bundesausschusses, die Angleichung der Renten in Ost- und Westdeutschland auf unbestimmte Zeit zu verschieben ...

"Altersarmut fällt nicht vom Himmel, sie ist politisch gemacht. Die Altersarmut von morgen ist die direkte Folge der Rentenpolitik von heute", kommentiert Matthias W. Birkwald eine aktuelle Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zu den Auswirkungen unsicherer Arbeitsverhältnisse auf die Rentenentwicklung, der zufolge die Durchschnittsrenten der heute 38- bis 48-Jährigen in Ostdeutschland voraussichtlich unter dem Niveau der Grundsicherung liegen werden ...