Bundestagsreden

Zu Protokoll gegebene Rede zur zweiten und dritten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Mobilitäts-Richtlinie (Drucksache 18/6283) Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Umsetzung der EU-Mobilitätsrichtlinie wird in der Gesamtbewertung vielen Beschäftigten mit einer betrieblichen Altersversorgung, die das Unternehmen innerhalb Deutschlands oder innerhalb der EU wechseln, das Leben leichter machen ...

Kurzintervention von Matthias W. Birkwald MdB DIE LINKE. während der Debatte zum Antrag der Abgeordneten Katja Kipping, Sabine Zimmermann (Zwickau), Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE: Für ein menschenwürdiges Existenz- und Teilhabeminimum (BT-Drs. 18/6589) Donnerstag, 12 ...

Rede von Matthias W. Birkwald (DIE LINKE.) am 6.11.2015, TOP 30, Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Direktversicherungen und Versorgungsbezüge – Doppelverbeitragung vermeiden Drucksache 18/6364 Matthias W. Birkwald (DIE LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die ganz große Koalition aus Union, SPD, Grünen und FDP hat im Jahr 2001 das Niveau der gesetzlichen Rente auf Talfahrt geschickt ...

Rede von Matthias W. Birkwald MdB DIE LINKE. Im Deutschen Bundestag am 15. Oktober 2015 Zur ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Ge­setzes zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Vorschrif­ten (BT-Drs. 18/6284) Matthias W. Birkwald ...

Zu Protokoll gegebene Rede vom 15. Oktober 2015 von Matthias W. Birkwald MdB Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Mobilitäts-Richtlinie (BT-Drs. 18/6283) Matthias W. Birkwald (DIE LINKE): Sieben Millio­nen EU-Bürgerinnen und Bürger arbeiteten 2013 nicht in ihrem eigenen Land ...

Rede von Matthias W. Birkwald (DIE LINKE.) Donnerstag, 1.10.2015, Tagesordnungspunkt 11 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. Armuts- und Reichtumsbericht qualifizieren und Armut bekämpfen - Drucksachen 18/5109, 18/6218 Matthias W ...

Rede von Matthias W. Birkwald MdB DIE LINKE anlässlich der 1. Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. Erziehungsleistung von Adoptiveltern würdigen – Mütterrente anerkennen Drucksache 18/6043 und der zweiten und dritten Beratung des von der Fraktion DIE LINKE. eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch – Anrechnung von Zeiten des Mutterschutzes, Drucksache 18/4107 ------------------------------------------------- Matthias W ...

Rede von Matthias W. Birkwald (DIE LINKE.) Freitag, 3.7.2015 Tagesordnungspunkt 31, a) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Flexible und sichere Rentenübergänge ermöglichen Drucksache 18/5212, b) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kommunales Ehrenamt stärken – Anrechnung von Aufwandsentschädigungen auf die Rente neu ordnen Drucksache 18/5213 Matthias W ...

Rede von Matthias W. Birkwald MdB Zu TOP 13 Änderung Bundesfernstraßengesetz – Rheinbücke Leverkusen (18/4281) im Deutschen Bundestag am 19. März 2015 Matthias W. Birkwald (DIE LINKE): Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Als Kölner Bundestagsabgeordneter der Linken weiß ich aus eigener Erfahrung: Die Leverkusener Brücke, Baujahr 1965, ist zwar vier Jahre jünger als ich; aber sie ist völlig marode, und darum muss sie dringend neu gebaut werden ...

Zu Protokoll gegebene Rede zu Tagesordnungspunkt 15 Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 19. September 2014 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Philippinen über Soziale Sicherheit Drucksache 18/4048 Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, am 19 ...

Rede von Matthias W. Birkwald (DIE LINKE) Tagesordnungspunkt 12, 05.03.2015 Erste Beratung des von DIE LINKE eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch – Anrechnung von Zeiten des Mutterschutzes - Drucksache 18/4107 Matthias W. Birkwald (DIE LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kolle­gen! Die Rente ab 63 war von Anfang an eine Mogelpackung ...

Rede von Matthias W. Birkwald zum 5. SGB IV Änderungsgesetz (BT-Drs. 18/3699) im Deutschen Bundestag am 26. Februar 2015 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Selten waren von einem Gesetzentwurf so viele unterschiedliche Menschen betroffen wie von diesem: Ursprünglich ging es ja um einfachere, computergestützte Meldewege zwischen den Unternehmen und den Sozialversicherungsträgern ...

Rede von Matthias W. Birkwald MdB im Plenum am Donnerstag, 05.02.2015 Tagesordnungspunkt 3, zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen, Drucksachen 18/2956, 18/3252 Matthias W. Birkwald (DIE LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In einem Song der Kölner Band BAP heißt es: „Besser hätt ich dat jelosse, dann wöhr alles nit passiert“ ...

Rede von Matthias W. Birkwald (DIE LINKE) Tagesordnungspunkt 11, 15. Januar 2015 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (5. SGB IV-ÄndG, Drucksache 18/3699) Matthias W. Birkwald (DIE ...

Zu Protokoll gegebene Rede von Matthias W. Birkwald anläßlich des von der LINKEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes für mehr Kontinuität der Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung (Beitragssatzgesetz 2014) Drucksache 18/3042 am 18. Dezember 2014 Sehr geehrte Frau Präsidentin/Herr ...

Rede von Matthias W. Birkwald zum LINKEN Antrag Statt Rente erst ab 67 - altersgerechte Übergänge erleichtern (BT-Drs. 18/3312) am Donnerstag, 04. Dezember 2014 im Plenum des Deutschen Bundestages Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Bundesregierung hat ihren Rentenversicherungsbericht und den Bericht zur Rente erst ab 67 vorgelegt, und die Reaktionen waren verheerend ...

Zwischenfrage von Matthias W. Birkwald MdB, DIE LINKE. zum Thema Zwangsverrentung während der Rede des Abgeordneten Mark Helfrich (CDU/CSU) anlässlich der abschließenden Beratung des Haushalts 2015 zum Einzelplan 11 (Arbeit und Soziales) am Donnerstag, 27. November 2014 Matthias W. Birkwald (DIE LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin ...

Rede von Matthias W. Birkwald MdB zur Beratung des Antrags der Abgeordneten Sabine Zimmermann (Zwickau), Klaus Ernst, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Fünf-Punkte-Programm zur Bekämpfung und Vermeidung von Langzeiterwerbslosigkeit - Drucksache 18/3146 am Donnerstag, den 13 ...

Rede von Matthias W. Birkwald MdB zum TOP „Sterbebegleitung“ am Donnerstag, 13.11.2014 im Deutschen Bundestag Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Am 11. September 2010 starb mein jüngerer Bruder Stephan im Alter von nur 47 Jahren an einem Oligoastrozytom. Neun Jahre hatte er sehr tapfer gegen den unheilbaren Gehirntumor gekämpft ...

Zur Protokoll gegebene Rede von Matthias W. Birkwald MdB zur ersten Beratung des von der Fraktion DIE LINKE. eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes für mehr Kontinuität der Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung (Beitragssatzgesetz 2014) - 18/3042 Sehr geehrte Frau Präsidentin/Herr Präsident, meine Damen und Herren, die Schlagzeilen in dieser Woche lauten: 1 ...