Bundestagsreden

Hier geht es zur Begründung, warum sich die Fraktion DIE LINKE. bei der Abstimmung des Gesetzentwurfs enthalten hat Rede von Matthias W. Birkwald (DIE LINKE) Zweite und Dritte Lesung des Gesetzes zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand und zur Stärkung von Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben (Flexi-Rentengesetz), Drucksache 18/9787, LINKE Grüne, Drucksachen 18/3312, 18/5212, 18/5213, 18/10065 Matthias W ...

Rede von Matthias W. Birkwald am 29. September 2016 anl. der ersten Lesung des von der Bundesregierung vorlegten Entwurfs eines Gesetzes zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand und zur Stärkung von Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben (Flexi-Rentengesetz BT-Drs. 18/9787) Matthias W ...

Zu Protokoll gegebene Rede von Matthias W. Birkwald MdB, DIE LINKE. vom 07. Juli 2016, TOP 27 zur abschließenden Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (6. SGB IV-Änderungsgesetz – 6 ...

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Durch Hartz-IV-Sanktionen werden arme Menschen obdachlos. Durch Hartz-IV-Sanktionen werden arme Menschen unzureichend ernährt. Sanktionen bedrohen die Gesundheit und das Leben von armen Menschen. Artikel 1 des Grundgesetzes lautet: Die Würde des Menschen ist unantastbar ...

Rede von Matthias W. Birkwald MdB (DIE LINKE.) am 02. Juni 2016 im Plenum des Deutschen Bundestages zu TOP 22: Antrag der Fraktion DIE LINKE: Riester-Rente in die gesetzliche Rentenversicherung überführen (BT-Drs. 18/8610) Matthias W. Birkwald (DIE LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Carsten Maschmeyer, ein enger Freund von Gerhard Schröder und Chef eines Finanzvertriebs, schwärmte nach der Einführung der Riester-Rente: Es ist so, als wenn wir auf einer Ölquelle sitzen ...

Zu Protokoll gegebene Rede von Matthias W. Birkwald MdB, DIE LINKE. vom 01. Mai 2016, TOP 22 zur ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (6. SGB IV-Änderungsgesetz – 6. SGB ...

Rede von Matthias W. Birkwald MdB DIE LINKE. anl. der 2./3. Lesung des Antrages der LINKEN: DDR-Altübersiedlerinnen und -Altübersiedler sowie DDR-Flüchtlinge vor Rentenminderungen schützen -Gesetzliche Regelung im SGB VI verankern (BT-Drs. 18/7699) am 12. Mai 2016 im Deutschen Bundestag Matthias W ...

Erklärung zur Abstimmung nach § 31 der GO-BT zu TOP 26: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich stimme für die Petition von Inge Hannemann und damit stimme ich heute mit weiteren 90.000 Unterstützerinnen und Unterstützer dieser Petition zu. Ich stimme für die Petition von Frau Hannemann, weil man von Hartz IV nicht leben kann ...

Rede von Matthias W. Birkwald (DIE LINKE.) zu TOP 11 Beschlussempfehlung zum Antrag der LINKEN „Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Direktversicherungen und Versorgungsbezüge – Doppelverbeitragung vermeiden“ (BT-Drucksachen 18/6364, 18/8222) Donnerstag, 28. April 2016 Matthias W ...

Rede von Matthias W. Birkwald MdB In der Aktuellen Stunde auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE. Rentenniveau anheben – Altersarmut verhindern Matthias W. Birkwald (DIE LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In der Koalition kann zurzeit anscheinend jeder zur Rentenpolitik sagen, was er will ...

Rede (zu Protokoll) von Matthias W. Birkwald MdB, DIE LINKE. vom 28. April 2016 Zu TOP 19 Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 23. September 2015 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Albanien über Soziale Sicherheit (BT-Drsn ...

"Warum strafen sie Alleinerziehende und Kinder?" fragte heute unser MdB Matthias W. Birkwald in der Debatte zu den sogenannten Rechtsvereinfachungen, de facto Verschärfungen, beim Hartz IV Bezug. Der Kollege Bartke (SPD) konnte diese einfache Frage nicht beantworten: "Ich möchte jetzt nicht ins Detail gehen ...

Plenarrede zur 1. Lesung des Antrages „DDR-Altübersiedlerinnen und Altübersiedler sowie DDR-Flüchtlinge vor Rentenminderungen schützen – Gesetzliche Regelung im SGB VI verankern“, Drucksache 18/7699, Donnerstag, den 17. März 2016, TOP 18 Matthias W. Birkwald (DIE LINKE): Frau Präsidentin! ...

Rede von Matthias W. Birkwald (DIE LINKE.) Donnerstag, 26.2.2016, TOP 14: Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Für eine faire und transparente private Altersvorsorge und ein stabiles Drei-Säulen-System - BT-Drs. 18/7371 Matthias W. Birkwald (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lieber Kollege Markus Kurth! Peter Weiß hat es ja eben schon gesagt: Die Grünen haben gemeinsam mit der SPD im Jahr 2002 die Riester-Rente eingeführt ...

Rede von Matthias W. Birkwald MdB am 18. Dezember 2015 anlässlich der Beratung des Antrags der Abgeordneten Matthias W. Birkwald, Sabine Zimmermann (Zwickau), Klaus Ernst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE „Rentenniveau anheben – Für eine gute, lebensstandardsichernde Rente“ (BT-Drs ...

Zu Protokoll gegebene Rede zur zweiten und dritten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Mobilitäts-Richtlinie (Drucksache 18/6283) Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Umsetzung der EU-Mobilitätsrichtlinie wird in der Gesamtbewertung vielen Beschäftigten mit einer betrieblichen Altersversorgung, die das Unternehmen innerhalb Deutschlands oder innerhalb der EU wechseln, das Leben leichter machen ...

Kurzintervention von Matthias W. Birkwald MdB DIE LINKE. während der Debatte zum Antrag der Abgeordneten Katja Kipping, Sabine Zimmermann (Zwickau), Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE: Für ein menschenwürdiges Existenz- und Teilhabeminimum (BT-Drs. 18/6589) Donnerstag, 12 ...

Rede von Matthias W. Birkwald (DIE LINKE.) am 6.11.2015, TOP 30, Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Direktversicherungen und Versorgungsbezüge – Doppelverbeitragung vermeiden Drucksache 18/6364 Matthias W. Birkwald (DIE LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die ganz große Koalition aus Union, SPD, Grünen und FDP hat im Jahr 2001 das Niveau der gesetzlichen Rente auf Talfahrt geschickt ...

Rede von Matthias W. Birkwald MdB DIE LINKE. Im Deutschen Bundestag am 15. Oktober 2015 Zur ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Ge­setzes zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Vorschrif­ten (BT-Drs. 18/6284) Matthias W. Birkwald ...

Zu Protokoll gegebene Rede vom 15. Oktober 2015 von Matthias W. Birkwald MdB Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Mobilitäts-Richtlinie (BT-Drs. 18/6283) Matthias W. Birkwald (DIE LINKE): Sieben Millio­nen EU-Bürgerinnen und Bürger arbeiteten 2013 nicht in ihrem eigenen Land ...