Bundestagsreden

Zu Protokoll gegebene Rede zu Tagesordnungspunkt 15 Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 19. September 2014 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Philippinen über Soziale Sicherheit Drucksache 18/4048 Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, am 19 ...

Rede von Matthias W. Birkwald (DIE LINKE) Tagesordnungspunkt 12, 05.03.2015 Erste Beratung des von DIE LINKE eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch – Anrechnung von Zeiten des Mutterschutzes - Drucksache 18/4107 Matthias W. Birkwald (DIE LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kolle­gen! Die Rente ab 63 war von Anfang an eine Mogelpackung ...

Rede von Matthias W. Birkwald zum 5. SGB IV Änderungsgesetz (BT-Drs. 18/3699) im Deutschen Bundestag am 26. Februar 2015 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Selten waren von einem Gesetzentwurf so viele unterschiedliche Menschen betroffen wie von diesem: Ursprünglich ging es ja um einfachere, computergestützte Meldewege zwischen den Unternehmen und den Sozialversicherungsträgern ...

Rede von Matthias W. Birkwald MdB im Plenum am Donnerstag, 05.02.2015 Tagesordnungspunkt 3, zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen, Drucksachen 18/2956, 18/3252 Matthias W. Birkwald (DIE LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In einem Song der Kölner Band BAP heißt es: „Besser hätt ich dat jelosse, dann wöhr alles nit passiert“ ...

Rede von Matthias W. Birkwald (DIE LINKE) Tagesordnungspunkt 11, 15. Januar 2015 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (5. SGB IV-ÄndG, Drucksache 18/3699) Matthias W. Birkwald (DIE ...

Zu Protokoll gegebene Rede von Matthias W. Birkwald anläßlich des von der LINKEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes für mehr Kontinuität der Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung (Beitragssatzgesetz 2014) Drucksache 18/3042 am 18. Dezember 2014 Sehr geehrte Frau Präsidentin/Herr ...

Rede von Matthias W. Birkwald zum LINKEN Antrag Statt Rente erst ab 67 - altersgerechte Übergänge erleichtern (BT-Drs. 18/3312) am Donnerstag, 04. Dezember 2014 im Plenum des Deutschen Bundestages Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Bundesregierung hat ihren Rentenversicherungsbericht und den Bericht zur Rente erst ab 67 vorgelegt, und die Reaktionen waren verheerend ...

Zwischenfrage von Matthias W. Birkwald MdB, DIE LINKE. zum Thema Zwangsverrentung während der Rede des Abgeordneten Mark Helfrich (CDU/CSU) anlässlich der abschließenden Beratung des Haushalts 2015 zum Einzelplan 11 (Arbeit und Soziales) am Donnerstag, 27. November 2014 Matthias W. Birkwald (DIE LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin ...

Rede von Matthias W. Birkwald MdB zur Beratung des Antrags der Abgeordneten Sabine Zimmermann (Zwickau), Klaus Ernst, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Fünf-Punkte-Programm zur Bekämpfung und Vermeidung von Langzeiterwerbslosigkeit - Drucksache 18/3146 am Donnerstag, den 13 ...

Die freie Entscheidung über das eigene Ende, meine Damen und Herren, die wünsche ich mir für alle Menschen bis ins hohe Greisenalter.

Zur Protokoll gegebene Rede von Matthias W. Birkwald MdB zur ersten Beratung des von der Fraktion DIE LINKE. eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes für mehr Kontinuität der Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung (Beitragssatzgesetz 2014) - 18/3042 Sehr geehrte Frau Präsidentin/Herr Präsident, meine Damen und Herren, die Schlagzeilen in dieser Woche lauten: 1 ...

1. Lesung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. Kurzzeitig Beschäftigten den vollständigen Zugang zur Arbeitslosenversicherung ermöglichen, Drucksache 18/2786 am Donnerstag, dem 16.10.2014 im Plenum Matthias W. Birkwald (DIE LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In Deutschland arbeiten 43 Prozent aller abhängig Beschäftigten in Minijobs, in Teilzeit oder als Leiharbeiter ...

Kurzintervention zum Thema Mindestlohn von Matthias W. Birkwald MdB in der 50. Sitzung des Deutschen Bundestages vom 10.09.2014 im Rahmen der Generaldebatte zum Haushalt 2015 Vizepräsidentin Petra Pau: Kollege Oppermann, gestatten Sie vorher eine Frage oder Bemerkung des Kollegen Matthias W. Birkwald? Thomas Oppermann (SPD): Ja, gern ...

Kurzintervention von Matthias W. Birkwald MdB (DIE LINKE) anlässlich der abschließenden Debatte zum Mindestlohngesetz der Bundesregierung am Donnerstag, 03. Juli 2014 im Deutschen Bundestag Matthias W. Birkwald (DIE LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen! Auch an Sie, Herr Stracke, vielen Dank! - Außerdem: Ihre Zeit ist zum Glück noch nicht abgelaufen; nur Ihre Redezeit ist fast abgelaufen ...

Rede von Matthias W. Birkwald zur abschließenden Beratung des Bundeshaushalts 2014, Einzelplan 11, Arbeit und Soziales, am Mittwoch, 26. Juni 2014 im Deutschen Bundestag Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Bundesrepublik ist eines der reichsten Länder der Welt. Davon spüren aber Millionen von Menschen nichts ...

Erste Lesung des Antrages der LINKEN Bundestagsfraktion „Angleichung der Renten in Ostdeutschland an das Westniveau sofort auf den Weg bringen“ – BT-Drs. 18/982 am Donnerstag, 05. Juni 2014 Matthias W. Birkwald (DIE LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zur Angleichung der Renten in Ostdeutschland an das Westniveau hat die Bundeskanzlerin gesagt ‑ ich zitiere ‑: Ich stehe dazu, dass wir eine solche Angleichung von Ost und West brauchen ...

Abschließende Debatte zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Gesetzes zur Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto, BT-Drs. 18/1308 sowie dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. Renten für Leistungsberechtigte des Ghetto-Rentengesetzes ab dem Jahr 1997 nachträglich auszahlen, BT-Drs ...

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Leistungsverbesserungsgesetz) Drucksache 18/909 Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Nahles, Sie haben Ihr Rentenpaket vorgelegt, und ich sage: Ja, aber ...

Rede des Rentenpolitischen Sprechers der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Matthias W. Birkwald, MdB am 14. März 2014 im Deutschen Bundestag Beratung zweier Anträge der LINKEN: „Rentenniveau anheben, Leistungen verbessern und die wesentlichen Ursa­chen für sinkende Renten und Altersarmut bekämpfen“ (BT-Drs ...

Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Festsetzung der Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung für das Jahr 2014 (Beitragssatzgesetz 2014) und Zweite und dritte Beratung des von der Fraktion DIE LINKE eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung (Beitragssatzgesetz 2014) Berlin, Donnerstag, den 20 ...