Bundestagsreden

Erste Lesung des Antrages der LINKEN „Rentenversicherung stärken und solidarisch ausbauen – Solidarische Mindestrente einführen“ (BT-Drs. 17/8481, v. 25.01.2012) am 01.03.2012 im Deutschen Bundestag Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sage und schreibe 112 000 Menschen gehen jenseits ihres 75 ...

Rede von Matthias W. Birkwald (DIE LINKE) zur ersten Lesung des AN SPD „Den demographischen Wandel bei den Aufwendungen für Leistungen zur Teilhabe in der gesetzlichen Rentenversicherung besser berücksichtigen“ (BT-Drs. 17/8602, v. 08.02.2012) am 01.03.2012 im Deutschen Bundestag Sehr ...

Rede von Matthias W. Birkwald (DIE LINKE) zur abschließenden Beratung des GE der Bundesregierung „Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Organisation der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LSV-Neuordnungsgesetz – LSV-NOG)“, BT-Drs. 17/7916 v. 28.11.2011 am 09.02.2012 im Plenum des Deutschen Bundestages Matthias W ...

Rede von Matthias W. Birkwald (DIE LINKE) zur Beratung der Großen Anfrage „Rente erst ab 67 – Risiken für Jung und Alt“, BT-Drs. 17/7966 v. 30.11.2011 am 15.12.2011 im Plenum des Deutschen Bundestages Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Als Erstes möchte ich einmal ein paar Worte zur SPD sagen ...

Zu Protokoll gegebene Rede von Matthias W. Birkwald (DIE LINKE) zur abschließenden Lesung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung „Viertes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze“ (BT-Drs. 17/6764) am 01.12.2011 im Plenum des Deutschen Bundestages Sehr geehrte Frau Präsidentin/Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren, vor gut fünf Wochen, am 24 ...

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Anfang September hatte die Berliner B.Z. über Gerd Legler berichtet. Vorgestern ist er mir auf meinem Weg vom Reichstagsgebäude ins Büro auch begegnet. Gerd Legler ist 69 Jahre alt. Er ist Rentner, und er tourt als Berlins erste mobile Pfandflaschenstation mit seinem Rollstuhl jeden Tag acht Stunden durchs Regierungsviertel, um seine Rente aufzustocken ...

Zu Protokoll gegebene Rede von Matthias W. Birkwald (DIE LINKE) zur 1. Lesung des Antrags der Fraktion DIE LINKE „Die finanzielle Deckelung von Reha-Leistungen in der gesetzlichen Rentenversicherung aufheben – Reha am Bedarf ausrichten“ (BT-Drs. 17/6914) am 29.09.2011 Sehr geehrte ...

Zu Protokoll gegebene Rede von Matthias W. Birkwald (DIE LINKE) zur 1. Lesung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung „Viertes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze“ (BT-Drs. 17/6764) am 21.09.2011 Sehr geehrte Frau Präsidentin/Herr Präsident! Meine sehr geehrte Damen und Herren, mit dem vorliegen Gesetzentwurf will die Bundesregierung eine ganze Reihe von Änderungen verschiedener Gesetze durchsetzen ...

Rede von Matthias W. Birkwald zur abschließenden Lesung des Antrages der LINKEN „Rente ab 67 vollständig zurücknehmen“ (BT-Drs. 17/2935) und des Gesetzentwurfes der LINKEN „RV-Altersgrenzenanpassungs-Aussetzungsgesetz – RV-AgAG (BT-Drs. 17/3546) am 26.05.2011 im DeutschenBundestag Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Perspektive der Linken ist die der Beschäftigten und der Betroffenen ...

Rede von Matthias W. Birkwald (DIE LINKE) zur abschließenden Lesung der Anträge DIE LINKE „Für eine gerechte Angleichung der Renten in Ostdeutschland“ (BT-Drs. 17/4192) und Bündnis 90/Die Grünen „Gleiches Rentenrecht in Ost und West“ (BT-Drs. 17/5207) am 26.05.2011 im Deutschen Bundestag Matthias W ...

Sehr geehrter Herr/Frau Präsident/in, meine Damen und Herren, mit ihrem Gesetzentwurf legt die Bundesregierung Detailregelungen zur Umsetzung der EU-Verordnungen zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit und zur Festlegung der Modalitäten zur Durchführung dieser Verordnung fest. Die EU Verordnung ...

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Pothmer, „motiviert, qualifiziert und gesund“ bis zum Renteneintritt arbeiten zu können, ist eine Vorstellung, die von vielen Menschen und ganz gewiss auch von allen hier im Parlament vertretenen Parteien geteilt wird. Auch DIE LINKE, liebe Kolleginnen und Kollegen von den Grünen, will die Politik in die Pflicht nehmen, um die Voraussetzungen für ein erfülltes Erwerbsleben zu schaffen ...

Rede MdB Matthias W. Birkwald zur „Ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit in Europa und zur Änderung anderer Gesetze > Drucksache 17/4978 <“ am 17. März 2011, 96. Sitzung des Deutschen Bundestages Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in, sehr geehrte Damen und Herren, DIE LINKE begrüßt grundsätzlich und nachdrücklich die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit in Europa ...

Rede von Matthias W. Birkwald, MdB (DIE LINKE) zur abschließenden Lesung des AN DIE LINKE Aufgaben und Zusammensetzung der Altersarmutskommission – Altersarmut umfassend und mit den richtigen Mitteln bekämpfen“, BT-Drs. 17/4422 am 17. März 2011 Sehr geehrter Herr/Frau Präsident/in, meine Damen und Herren, Altersarmut ist bereits heute ein Problem ...

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Seit mehr als einem Jahr steht der schwarz-gelbe Beschluss, eine Kommission zur Altersarmut einzusetzen, im Koalitionsvertrag. Im kommenden April soll sie ihre Arbeit aufnehmen. Erst im September 2012 wird der Abschlussbericht vorliegen. (Dr. Heinrich L. Kolb (FDP): Sie wissen ja schon alles, Herr Birkwald!) Das ist viel zu spät ...

Rede von Matthias W. Birkwald (DIE LINKE) zur Ersten Lesung des GE DIE LINKE „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (RV-Altersgrenzenanpassungs-Aussetzungsgesetz – RV-AgAG) am 11.11.2010 im Plenum des Deutschen Bundestages

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Die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion Die Linke zur Beschäftigungssituation Älterer bestätigt, was Gewerkschaften, Sozialverbände und wir Linken stets kritisiert haben: Die „Rente erst ab 67“ ist das eine; tatsächlich bis 67 in Lohn und Brot stehen, ist das andere ...

Abschließenden Lesung des Antrages der LINKSFRAKTION „Zur Stabilisierung des Rentenniveaus: Riester-Faktor streichen – Keine nachholenden Rentendämpfungen vornehmen“ (BT-Drs. 17/1145)