Meine Bundestagsreden

  • 08.06.2018

    Die Erwerbsminderungsrente stärken!

    Rede von Matthias W. Birkwald im Deutschen Bundestag

    Als vorletzter Taghesordnungspunkt des Sitzungstages des Deutschen Bundestages am 7. Juni 2018 wurde um 00:16 Uhr - und somit schon am 8. Juni 2018 - der Tagesordnungspunkt zum Antrag der LINKEN "Die Erwerbsminderungsrente stärken" auf DS 19/31 aufgerufen und diskutiert. Meine Rede können Sie hier dazu sich ansehen und nachfolgend auch nachlesen. Die gesamte Debatte zu diesem... Mehr

  • 20.04.2018

    Armutsgefährdung bei älteren Menschen steigt und die Bundesregierung hat keinen Plan, wie sie hierauf reagiert!

    - meine Zwischenfrage im Plenum

    In der gestrigen Plenardebatte reagierte Matthias W. Birkwald mit einer Zwischenfrage (ab Minute 17:04 im Video) auf den Debattenbeitrag von Stephan Stracke (CDU/CSU): Matthias W. Birkwald (DIE LINKE): Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben eben insinuiert, Deutschland ginge es gut und das würde sich auf alle beziehen. Nie... Mehr

  • 01.02.2018

    „Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten – Doppelverbeitragung abschaffen"

    Rede von Matthias W. Birkwald im Deutschen Bundestag, 1. Februar 2018

    Im nachfolgenden dokumentieren wir die Rede von Matthias W. Birkwald zum Antrag der Linksfraktion „Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten – Doppelverbeitragung abschaffen“, veröffentlicht auf Drs. 19/242 [PDF]. Bezieherinnen und Bezieher von betrieblicher Altersvorsorge müssen unter Umständen für ihre Betriebsrente zweimal Krankenv... Mehr

  • 05.09.2017

    Zwischenfrage in der Debatte zur Situation in Deutschland am 05. September 2017

    Was Sie jetzt mit Ihrer sogenannten Stabilisierung des Rentenniveaus vorschlagen, bedeutet nichts anderes, als dass Sie die Rentenkürzungen der vergangenen 15 Jahre festschreiben. Das wiederum bedeutet, dass ein Standardrentner oder eine Eckrentnerin 139 Euro brutto im Monat weniger Rente hat, als sie haben könnten, wenn wir wieder ein Rentenniveau von 53 Prozent hätten. Das wäre auch finanzierbar. Mehr

  • 28.06.2017

    Alle Menschen in Würde an unserer Gesellschaft teilhaben lassen

    Debatte zum 5. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung

    Der Armuts- und Reichtumsbericht zeigt deutlich: Von 1995 bis 2014 ist die Armutsquote drastisch gestiegen und die soziale Ungleichheit hat deutlich zugenommen. Die Reichen wurden immer reicher und die Armen immer ärmer! Das ist beschämend. Deshalb fordert DIE LINKE eine sanktionsfreie Mindestsicherung, eine Solidarische Mindestrente von 1050 Euro und ein lebensstandardsicherndes Rentenniveau von 53 Prozent. Denn es geht nicht nur darum, nur Elend zu bekämpfen, sondern es geht darum, alle Menschen in Würde an unserer Gesellschaft teilhaben zu lassen! Mehr

  • 01.06.2017

    Niemand soll im Alter in Armut leben müssen

    Das LINKE Rentenkonzept umfasst elf Bausteine. Jeder dieser elf Bausteine dient den zwei Zielen unserer Rentenpolitik: Erstens soll die gesetzliche Rente wieder den einmal erreichten Lebensstandard angemessen sichern und zweitens: Niemand soll im Alter in Armut leben müssen! Deshalb brauche wir eine Wiederanhebung des Rentenniveaus auf 53 Prozent und eine Solidarische Mindestrente: Niemand soll im Alter von weniger als 1050 Euro netto leben müssen. Mehr

  • 01.06.2017

    Das ist keine Betriebsrente, das ist eine Pokerrente

    Das ist keine Betriebsrente, das ist eine Pokerrente. Statt endlich die gesetzliche Rente zu stärken, schickt die Bundesregierung die Beschäftigten mit der neuen ‚Zielrente‘auf eine Reise ins Ungewisse. Noch größere Teile ihres Lohnes sollen in Zukunft ohne jeden Schutz vor Verlusten und hochriskant auf den Aktienmärkten angelegt werden. Und die Arbeitgeber stehlen sich aus jeglicher Verantwortung. Das lehnen wir ab! Mehr

  • 27.04.2017

    Gesetzliche Rente stärken

    In Österreich bekommen Männer 1085 Euro mehr Rente und Frauen und immerhin 358 Euro mehr Rente als in Deutschland. Deshalb brauchen wir sofort eine Anhebung des Rentenniveaus auf 53 Prozent. Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher stellt in seiner Rede das LINKE Rentenkonzept vor: Lasst uns die gesetzliche Rente wieder stärken, denn die Rente muss für ein gutes Leben reichen! Mehr

  • 24.03.2017

    Ältere Menschen sollen in Zukunft nicht in Altersarmut leben müssen

    Ich frage Sie: Sind Sie bereit, zur Kenntnis zu nehmen, dass es angesichts des demografischen Wandels viel wichtiger ist, dass die Menschen gute Löhne und später gute Renten haben und die älteren Menschen in Zukunft nicht in Altersarmut leben müssen, und dass es für die Finanzierung einer guten Rente viel wichtiger ist, dass die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber wieder die Hälfte der gesamten Alterssicherungskosten tragen? Sind Sie bereit, zur Kenntnis zu nehmen, dass schon ein Mehrbeitrag von 33 Euro im Monat pro Arbeitnehmerin/Arbeitnehmer und pro Arbeitgeberin/Arbeitgeber bei einem durchschnittlichen Verdienst von 3 022 Euro ausreichen würde, um das Rentenniveau von 48,2 wieder auf 53 Prozent anzuheben? Dies wäre bis zum Jahr 2029 möglich. Mehr

  • 10.03.2017

    Erst angelockt, dann abgezockt!

    Schulz oder Nahles? Gesetzliche Rente stärken oder private Vorsorge erzwingen? Das ist die Frage, vor der wir heute stehen! Statt wie Ministerin Nahles eine Pokerrente einzuführen, die schädliche Entgeltumwandlung weiter auszubauen, statt die Riesterzulagen zu erhöhen und Freibeträge in der Grundsicherung nur für private und betriebliche Vorsorge einzuführen, fordert DIE LINKE eine Anhebung des gesetzlichen Rentenniveaus auf 53 Prozent und eine Abschaffung der Doppelverbeitragung von Direktversicherungen und anderen Betriebsrenten. Mehr

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