Wie hat man sich als Kind gefühlt? Als kleiner Mensch in dieser großen Welt: Mühsam auf hohe Stühle klettern, kaum über die Tischkante gucken können und hochgelegene Gegenstände blieben unerreichbar. Dieses Gefühl kann man sich derzeit im Paul-Löbe-Haus noch einmal in Erinnerung rufen. Anlässlich ihres 25 ...

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Das diskutiert die Bundestagsfraktion DIE LINKE am 22. April in Köln mit Betriebs- und Personalrät_innen. Mit dabei: Sahra Wagenknecht, Ulla Lötzer und Matthias W. Birkwald. Unten erläutert uns der Rentenexperte Birkwald, warum die Niedriglöhne von heute die Armutsrenten von morgen seien werden. Programm der Betriebs- und Personalrätekonferenz und Anmeldung unter http://www ...

Jena. Heidrun Jähnchen hatte sich prominente Gäste ins Jenaer Sendestudio von Radio OKJ geholt. Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, und der ostthüringer Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert waren Ihre Gesprächspartner zum Thema “Armut im Alter” ...

Mietsteigerungen, die aus Wohnungsknappheit und akuter Wohnungsnot resultieren, muss mit ordnungspolitischen Sofortmaßnahmen entgegengewirkt werden. Mittelfristig soll über die Neubelebung des Sozialen Wohnungsbaus ein öffentlicher, gemeinnütziger Wohnungswirtschaftssektor als Pendant zum privaten Wohnungsmarkt entwickelt werden ...

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Meine Arbeit in Zahlen verpackt in einer etwas unkonventionellen Übersicht.

Das neue Debattenheft der Sozialistischen Linken (realistisch & radikal, Ausgabe 2) zum Wahljahr mit Beiträgen u.a. von Bernd Riexinger, Katja Kipping, einem Interview zur französischen Linksfront und mit einem gemeinsamen Beitrag von Axel Gerntke, Ralf Krämer und mir ist erschienen Druckexemplare des Heftes für Eure Basisorganisationen können unter norbert ...

Die Fehlentwicklungen im Transplantationswesen haben strukturelle Ursachen. Zentrale Fragen der Organzuteilung, wie Kriterien der Wartelisten und die praktische Verteilung der Organe, bei denen es um Fragen von Leben und Tod geht, gehören in die Hände des Gesetzgebers. Wir fordern eine Änderung der Rechtsform der beteiligten Institutionen, die bisher privat organisiert sind, die Schaffung einer Fachaufsicht und Ausweitung der Kontrollen und Stichproben in den Transplantationszentren ...

Nach Angaben der Vereinten Nationen sind weltweit noch immer 250.000 Kindersoldaten im Einsatz. In aller Welt engagieren sich Jugendliche mit der Aktion Rote Hand gegen den Missbrauch von Kindern in Kriegen. Wie schon im vergangenen Jahr sammelte die Kinderkommission des Deutschen Bundestages am 31. Januar 2013 rote Handabdrücke von Politiker_innen gegen den Missbrauch von Kindern als Soldaten ...

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, und der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, erklären anlässlich des 80. Jahrestags der Machtergreifung der Nationalsozialisten: Der 30. Januar 1933 war die schwerste Niederlage von Demokratie, Menschenrechten und Humanismus in Deutschland ...

Den ganzen Tag lang feierten Abgeordnete des Deutschen und des Französischen Parlaments das 50jährige Jubiläum der Unterzeichnung des Élysée-Vertrages. Nach einem Empfang am Vormittag im Reichstag führten mein Fraktionskollege Paul Schäfer und ich bei einem gemeinsamen Mittagessen in der "Halle des Volkes" im Paul-Löbe-Haus interessante Gespräche über soziale und parlamentarische Fragen mit zwei sozialistischen Abgeordneten der Insel Réunion, Mme ...

Am Gedenktag an die Ermordung Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts auf dem Berliner Sozialistenfriedhof nahm ich auch dieses Jahr wieder teil. Meine Abgeordnetenkollegin Sahra Wagenknecht und der Landesgeschäftsführer der LINKEN NRW, Sascha H. Wagner, legten einen Kranz nieder mit dem Motto: "Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus" ...

Im Jahr 2011 hat die Bundesregierung die Hartz-IV-Regelsätze neu berechnet. Fortan gehören Weihnachtsbäume, Lebkuchen und Glühwein nicht mehr zum Grundbedarf. DIE LINKE fordert seit langem einen Regelsatz in Höhe von 500 Euro plus Miete, um Teilhabe für alle zu gewährleisten. In diesem Jahr haben Abgeordnete der Bundestagsfraktion DIE LINKE Geld gespendet, um Weihnachtsbäume kaufen und an Bedürftige verteilen zu können ...

Studiengebühren bedeuten soziale Ausgrenzung, weil sie diejenigen vom Studium ausschließen, die die Gebühren nicht zahlen können. DIE LINKE fordert daher eine unverzügliche Abschaffung der Studiengebühren in den Bundesländern, die sie noch erheben; einen Gesetzesentwurf über die Hochschulzulassung, der u ...

Am Rande des DIE LINKE.sds-Kongresses "Kapitalismus vs. Demokratie" fand am Freitagabend (30.11.12) im Kölner Komed ein Parlamentarischer Abend für Studierende statt, den ich mit Begrüßung und einer kurzen Rede eröffnen durfte. Anschließend moderierte meine Abgeordnetenkollegin und hochschulpolitische Sprecherin der LINKEN Bundestagsfraktion, Nicole Gohlke, den Abend ...

Angesichts der jüngsten Ankündigungen, zum 1.1.2013 die Strompreise substantiell zu erhöhen, ist ein Moratorium für Strompreise nötig. Insbesondere einkommensschwache Haushalte können die seit Jahren stark steigenden Strompreise kaum noch bezahlen. Die Energiearmut in Deutschland wächst. 312.000 Abklemmungen sind eine soziale Katastrophe ...

Angesichts der jüngsten Ankündigungen, zum 1.1.2013 die Strompreise substantiell zu erhöhen, ist ein Moratorium für Strompreise nötig. Insbesondere einkommensschwache Haushalte können die seit Jahren stark steigenden Strompreise kaum noch bezahlen. Die Energiearmut in Deutschland wächst. 312.000 Abklemmungen sind eine soziale Katastrophe ...

Transparenz ist kein Almosen, sondern ein Anspruch der Wählerinnen und Wähler. DIE LINKE erneuert ihre Forderung (Drs. 17/6305): Die Abgeordneten müssen alle Nebentätigkeiten und die genauen Einkünfte auf Euro und Cent angeben. Mit der Unabhängigkeit des Abgeordnetenmandats unvereinbare Tätigkeiten sind zu unterbinden ...

„Als erste Fraktion des Deutschen Bundestages wird DIE LINKE unabhängig von der geltenden Rechtslage Nebeneinkünfte ihrer Mitglieder auf Heller und Pfennig offenlegen“, erklärt die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Dagmar Enkelmann zu einem entsprechenden Beschluss, den die Fraktion gefasst hat ...