DIE LINKE. NRW konnte 10 Abgeordnete in den Deutschen Bundestag entsenden und stellt ein Mitglied im Europaparlament. Unsere "Elf" leistet dort eine gute Arbeit - in den unterschiedlichsten Politikfeldern. Mit diesen "Pfunden" wollen wir jetzt Monat für Monat "wuchern" und unsere Abgeordneten mit ihren Themenfeldern vorstellen ...

Rede von Matthias W. Birkwald (DIE LINKE) Tagesordnungspunkt 11, 15. Januar 2015 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (5. SGB IV-ÄndG, Drucksache 18/3699) Matthias W. Birkwald (DIE ...

Mehrere zehntausend Menschen werden am 13. Januar um 18 Uhr am Brandenburger Tor erwartet. Die Muslime in Deutschland haben zu einer Mahnwache für ein »weltoffenes und tolerantes Deutschland und für Meinungs- und Religionsfreiheit« aufgerufen. Andere Religionsgemeinschaften, die Parteien, Gewerkschaften und Zivilorganisationen haben sich dem Aufruf angeschlossen ...

Trotz Unwetterwarnung sind auch 2015 viele Tausend Berlinerinnen und Berliner in die Gedenkstätte der Sozialisten nach Berlin-Friedrichsfelde gekommen, um an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu erinnern. Politikerinnen und Politiker der LINKEN, unter ihnen die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi, legten in der Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde Kränze nieder ...

Detlev von Kirchbach im Gespräch mit Matthias W. Birkwald. www.youtube.com/watch

Empfehlenswerter Beitrag von Oliver Welke und Dennis Knossalla in der heute-show über die jahrelang gepriesene, entzauberte Riester-Rente: www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2288156/Neues-aus-Rentenhausen#/beitrag/video/2288156/Neues-aus-Rentenhausen

Die freie Entscheidung über das eigene Ende, meine Damen und Herren, die wünsche ich mir für alle Menschen bis ins hohe Greisenalter.

Auf der Landkarte linker Zukunftsentwürfe ist das Alter kein weißer Fleck, aber ein wenig ausgeleuchtetes Gelände. In aktivistischen Selbstbildern zieht die Linke eher jugendlich dem Morgenrot entgegen, als dass darin der Lebensabend einen Platz gefunden hätte. Doch musste sie die Bedeutung des Alters ...

Sie erklärt das Paradox, dass eine Gesellschaft rational kalkulierender Wirtschaftssubjekte mehrheitlich glaubt, die Verteilung eines wachsenden Kuchens an eine zurückgehende Zahl von Menschen müsse zu kleineren Kuchenstücken für alle führen. Mit der assoziativen, aber grundfalschen Übertragung des für ...

Viele Hochschulstädte sind infolge den Anstieg der Studierendenzahlen durch explodierende Mieten und einen akuten Mangel an Wohnraum geprägt. Teilweise hatten diese bereits zuvor einen Zusammenbruch des Marktsegments für günstigen Wohnraum erlebt. Durch die Erhöhung der Zahl der Wohnheimplätze soll für Studierende der dringend benötigte Wohnraum geschaffen werden und durch eine echte Mietpreisbremse günstiger Wohnraum für Studierende und andere Gruppen mit geringem Einkommen erhalten werden ...

DIE LINKE fordert gleichwertige Lebensverhältnisse, gegenseitigen Respekt und Anerkennung von Ost- und Westdeutschen und die langfristige Förderung von schwachen Regionen in Ost und West. Außerdem wollen wir das gesellschaftspolitische Zusammenwachsen stärken und ostdeutsche Umbruchserfahrungen besser nutzbar machen ...

Der Ausbau der Kinderbetreuung und -förderung bleibt trotz immenser Anstrengungen weit hinter den Erfordernissen zurück. DIE LINKE fordert eine Sachverständigenkommission sämtlicher Akteure, die bis Dezember 2015 ein Konzept zu Quantität, Qualität und Finanzierung der Kinderbetreuung vorlegt und ein Kitaqualitätsgesetz auf den Weg bringt, welches bundesweit Standards definiert ...

Sowohl die Paraphierung als auch die vorzeitige Anwendung des Freihandelsabkommens der EU mit Kanada, das sog. CETA-Abkommen, sollen verhindert werden. Darüber hinaus soll zum Ausdruck kommen, dass DIE LINKE Freihandels- und Investitionsabkommen vor allem, aber nicht allein wegen der Investor-Staat-Schiedsverfahren ablehnt ...

Wie gestaltet sich das Renten­niveau in den kom­menden Jahren? Ist das neue Renten­paket geeignet, um Armut im Alter zu ver­hin­dern? Diese und weitere Fragen standen im Mittel­punkt einer Gesprächs­runde, zu der die Berliner Volks­soli­darität am 9. September ins Senioren­heim „Alfred Jung“ in Berlin-Lichten­berg geladen hatte ...

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Via Facebook wurde ich durch Sarah Bähner zur Ice Bucket Challenge nominiert. Vielen Dank dafür! Allerdings verzichte ich auf den frostigen Showeffekt und beschränke mich auf das Wesentliche, also eine Spende für die ALS-Forschung. Wie ich in Erfahrung bringen konnte, wird die ALS-Forschung auch in NRW betrieben und zwar am Universitätsklinikum in Essen: www ...

Anläßlich des ersten Todestages von Lothar Bisky versammelten sich heute einige Weggefährt*innen und Genoss*innen der LINKEN aus Brandenburg, dem Parteivorstand und der Bundestagsfraktion. An seinem Grab auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof in Berlin gedachten wir seiner und legten Kränze nieder. Im Namen der LINKEN Bundestagsfraktion platzierte auch ich einen Gedenkkranz und zitierte ein paar Zeilen aus einem Interview vom 02 ...

Die von der damaligen großen Koalition zum Jahr 2009 eingeführte Abgeltungsteuer privilegiert Kapitalerträge gegenüber Arbeitseinkommen. Sie heizt damit die Umverteilung von unten nach oben an. Begründet wurde ihre Einführung mit der Eindämmung von Steuerflucht. Mit dem internationalen Ende des Bankgeheimnisses ist diese Begründung hinfällig geworden ...

Ein Hoppla-Hopp zu Lasten der Versicherten darf es bei den Lebensversicherungen nicht geben. Lebensversicherungen und das Reformpaket der Bundesregierung gehören auf den Prüfstand, grundlegend und umfassend. Statt Durchpeitschen von Schnellschüssen fordert DIE LINKE mehr Zeit für Beratung, belastbares Zahlenmaterial und Transparenz ...

Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland mittlerweile zum elften Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken ...