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Vizepräsident Thomas Oppermann: Vielen Dank. – Nächster Redner ist für die Fraktion DIE LINKE der Kollege Matthias W. Birkwald. (Beifall bei der LINKEN) Matthias W. Birkwald (DIE LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Riester-Rente, Rürup-Rente, Sockelrente, Zuschussrente, solidarische Lebensleistungsrente, Solidarrente, Nahles-Rente, Flexirente, Plus-Rente, Respektrente, Basisrente, Garantierente und aktuell die "sogenannte Grundrente" – Chaos pur ...

Die politische Auseinandersetzung um die Grundrente hat sich auch bei einer Expertenanhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales unter der Leitung von Gabriele Hiller-Ohm (SPD) widergespiegelt. Es ging am Montag, 25. Mai 2020, um den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung ...

Matthias W. Birkwald (DIE LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich heute gleich mal mit der Kritik beginnen. (Hermann Gröhe (CDU/CSU): Ach! Überraschend! - Peter Weiß (Emmendingen) (CDU/CSU): Wie ungewohnt!) Der Name „Grundrente“ für Ihr Gesetz, liebe Koalition, ist grottenfalsch ...

Matthias W. Birkwald (DIE LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren Abgeordnete von der AfD! Ich habe eine gute und eine schlechte Nachricht für Sie. Die gute Nachricht: Wir werden Ihren Antrag nicht deshalb ablehnen, weil er von der AfD kommt. (Enrico Komning (AfD): Oh!) Die schlechte Nachricht für Sie: Ich nehme Ihren Antrag ernst ...

Nachfolgend dokumentieren wir das Statement von Matthias W. Birkwald zum Welttag der genitalen Selbstbestimmung 2020: In diesem Jahr jährt sich die Verkündung des „Kölner Urteils“ des Landgerichts Köln zum achten Mal. Dieses hatte 2012 auch Jungen das Recht auf genitale Selbstbestimmung zugesprochen, ...

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Am 11. April 1945 verjagten die Häftlinge des Konzentrationslagers Buchenwald bei Weimar die Mörderbanden der SS und erwarten die Ankunft der US-Armee als freie Menschen. Eine Woche später gaben sie sich das Versprechen, nicht eher zu ruhen, als bis der letzte Nazi-Scherge abgeurteilt ist. Video bei Youtube: Heute erneuern die Bundestagsabgeordneten der Linken aus Nordrhein-Westfalen diesen Schwur von Buchenwald ...

Die gesamte Debatte können Sie sich hier ansehen.

Der Deutsche Bundestag debattierte in seiner Sitzung am 12. Dezember 2029 unter TOP 9 die Förderung in der betrieblichen Altersversorgung. Für die Fraktion DIE LINKE. sprach Matthias W. Birkwald in der Debatte. Seine Rede können Sie hier ansehen und -hören. Die gesamte Debatte zu diesem Tagesordnungspunkt finden Sie hier ...

Dass die Tafeln in Deutschland, die bedürftige Menschen kostenlos mit Lebensmitteln versorgen, Alarm geschlagen haben, sie würden den Ansturm kaum noch bewältigen, nahm die Fraktion DIE LINKE.  zum Anlass, eine Aktuelle Stunde zum Thema „Immer mehr Rentnerinnen und Rentner leben von der Tafel – Altersarmut bekämpfen“ zu beantragen ...

Matthias W. Birkwald (DIE LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist gut, dass wir heute ein umfassendes und deutlich verbessertes Soziales Entschädigungsrecht als neues Sozialgesetzbuch XIV auf den Weg bringen. Menschen, die unverschuldet durch die Gewalt anderer schwerwiegende Folgen zu tragen haben, brauchen schnelle und zielgerichtete Hilfe, auch staatliche ...

Matthias W. Birkwald (DIE LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! „Alles wird besser, aber nichts wird gut“, sang Tamara Danz von der DDR-Rockband Silly. Irgendwie gilt das auch für das Angehörigen-Entlastungsgesetz; denn jede Regelung in diesem Gesetzentwurf hat eine weiße und eine schwarze Seite ...

Matthias W. Birkwald (DIE LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, Herr Vogel, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Rentnerinnen und Rentner gehören grundsätzlich zu den Gewinnern der deutschen Einheit, (Peter Weiß [Emmendingen] [CDU/CSU]: So ist es!) trotz aller Fehler bei der Rentenüberleitung ...

Die Rede "Streit um die Finanzierung der sogenannten Grundrente sofort beenden!" von Matthias W. Birkwald finden Sie zum Ansehen und -hören hier. Zum Nachlesen gibt es diesen nachfolgend: Matthias W. Birkwald (DIE LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Viele Menschen haben Angst vor Armut im Alter ...

Vizepräsident Wolfgang Kubicki: Als nächster Fragesteller hat Matthias W. Birkwald das Wort. Matthias W. Birkwald (DIE LINKE): Vielen Dank, Herr Präsident.  Herr Minister Spahn, ich habe eine Frage zur Abschaffung der Doppelverbeitragung von Betriebsrenten. Dazu haben Sie im Januar dieses Jahres einen Referentenentwurf aus Ihrem Hause – Titel: Betriebsrentnerentlastungsgesetz – vorgestellt ...

Der Bundestag beriet in seiner heutigen Sitzung erstmalig eine Stunde lang über einen Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Solidarische Mindestrente einführen – Altersarmut wirksam bekämpfen und das Rentenniveau anheben“ (19/8555). Nach der Debatte wurde der Antrag zur federführenden Beratung in den Ausschuss für Arbeit und Soziales überwiesen werden ...

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