DIE LINKE
100% sozial
Matthias W. Birkwald

Alle Menschen sollen die Möglichkeit der gesellschaftlichen Teilhabe haben!

Armuts- und Reichtumsbericht qualifizieren und Armut bekämpfen

18.06.2015

Zwischenfrage von Matthias W. Birkwald MdB an Herrn Dr. Matthias Zimmer im Rahmen der Debatte zum Antrag der LINKEN "Armuts- und Reichtumsbericht qualifizieren und Armut bekämpfen" - BT-Drs. 18/5109

Vizepräsidentin Ulla Schmidt:

Herr Kollege Zimmer, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Matthias W. Birkwald?

Dr. Matthias Zimmer (CDU/CSU):

Weil das „W“ so schön ausgesprochen wird, natürlich gerne.

Vizepräsidentin Ulla Schmidt:

Ja, er legt darauf besonderen Wert.

Matthias W. Birkwald (DIE LINKE):

Ganz besonders herzlichen Dank an Frau Präsidentin und auch an Sie, Herr Kollege Zimmer. – Herr Kollege Zimmer, Sie haben sehr viel aufgezählt, was alles Armut nicht ausmacht und schöne Rechenbeispiele dargelegt. Ich habe zwei Bitten. Erstens. Sagen Sie uns doch bitte, wer aus Ihrer Sicht in der Bundesrepublik Deutschland als arm zu bezeichnen ist. Wo liegt aus Ihrer Sicht die Armutsgrenze?

Zweitens. Ihr Beispiel der 5 000 Euro klingt wohlfeil. Wenn man es zu Ende denkt, dass wir alle 5 000 Euro monatlich bekämen, würden die Preise mit Sicherheit – darüber würde ich Ihnen eine Wette anbieten – deutlich steigen. Dann wäre zum einen der Effekt schnell verpufft. Zum anderen zielt der Begriff der relativen Armut, der in Europa komplett anerkannt ist, darauf ab, dass alle Menschen auch die Möglichkeit der gesellschaftlichen Teilhabe haben sollen. Es handelt sich dabei um einen europäischen Standard. Was Sie machen, führt dazu, dass sich die Reichen große Autos und Flugzeuge leisten können – das sind die Statussymbole des 21. Jahrhunderts –; aber für die Armen wollen Sie die Standards des 18. Jahrhunderts festlegen. Das funktioniert nicht. Schließlich fahren auch die Reichen heute nicht mehr in Kutschen.

(Beifall bei Abgeordneten der LINKEN)

Es ist wesentlich schlimmer, in einem reichen Land arm zu sein, als wenn alle ungefähr dasselbe haben. Ich bitte Sie, etwas dazu zu sagen. Denn die skandinavischen Länder zeigen, dass es anders geht. Dort sind viele Menschen nahe beieinander auf einem hohen Niveau, und alle sind glücklich.

(Beifall bei der LINKEN)

Dr. Matthias Zimmer (CDU/CSU):

Lieber Herr Kollege Birkwald, das mache ich natürlich gerne. Der erste Punkt ist: Ich habe nur das aufgenommen, was die Kollegin Kipping an der Ministerin kritisiert hat, und gesagt, ich kann das, was die Ministerin an dem Armutsquotienten kritisiert hat, gut nachvollziehen, weil der Armutsbegriff in der Tat zwei Facetten hat. Er ist auf der einen Seite eine statistische Relation, die durchaus Sinn macht. Auf der anderen Seite ist er aber ein Kampfbegriff, und die Art und Weise, wie gerade Ihre Fraktion diesen Begriff verwendet, zeigt, dass man eine genaue Abgrenzung treffen muss, damit man das eine nicht mit dem anderen verwechselt.

Was den zweiten Punkt angeht, haben Sie Ihre Frage ein wenig zu früh gestellt. Denn auf die Frage, was Armut eigentlich ist, wollte ich im Laufe der Rede noch eingehen. Vielleicht ist die Frage mit Ihrem Einverständnis damit beantwortet, und ich fahre fort und stille im weiteren Verlauf der Rede Ihren Wissensdurst.

(Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Dann setze ich mich jetzt!)

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Das Gesamtprotokoll zur Debatte findet sich unten stehend zum Download!