Liebe Waldbesetzer_innen, liebe Protestierende,
als Abgeordneter des Bundestages drücke ich Euch meine volle Solidarität mit Eurem Protest gegen die Rodung des Hambacher Forstes aus. Wie viele andere halte ich es für sehr gefährlich, legitimen Protest gegen den ungebremsten Ausbau der Braunkohleabbaus im Revier zu kriminalisieren.
Als Mitglied der LINKEN bin ich wie Ihr der Meinung: Weiterzumachen mit der Verstromung von Braunkohle ist umweltpolitisch, wirtschaftspolitisch und langfristig auch sozialpolitisch desaströs. Im Rheinischen Braunkohlerevier muss es ein Umdenken geben, es darf nicht weiter auf Kosten der Umwelt in der Region und global und damit letztlich auf Kosten der Zukunft gewirtschaftet werden. Ihr setzt dafür deutliche Zeichen des Protests, das verdient Respekt und Solidarität von links!
Mit solidarischen Grüßen
Matthias W. Birkwald MdB
Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales
Neue Broschüre von Holger Balodis und Dagmar Hühne bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung erschienen
"Die "sogenannte Grundrente" ist nicht Fisch noch Fleisch! Sie gaukeln den Betroffenenen was vor, dass Sie nicht halten können!" sagt Matthias W. Birkwald zum Grundrentengesetzentwurf.