DIE LINKE
100% sozial
Matthias W. Birkwald

Kölner Abgeordnete vertreten ihre eigenen Wählerinnen und Wähler nicht

Afghanistan: LINKE Abgeordnete gedenken der Opfer in Kundus

26.02.2010
Während der Plenardebatte am 26. Februar 2010 gedenken Miglieder der Fraktion DIE LINKE der Opfer des NATO-Bombardements am 4. September 2009 bei Kundus – und werden daraufhin von Bundestagspräsident Lammert des Saals verwiesen.

Wie die meisten Abgeordneten der LINKEN im Bundestag hat auch der Kölner Bundestagsabgeordnete Matthias W. Birkwald heute im Plenum schweigend den Namen eines Bombenopfers von Kundus hochgehalten. Für Birkwald ist der Eklat nicht das stille Erinnern an die Opfer dieses Skandals, sondern dass die Abgeordneten der anderen Parteien weitere zivile Opfer in Kauf nehmen.

Matthias W. Birkwald: "Ich habe den Namen eines getöteten neunjährigen Schülers gezeigt, weil es mir wichtig war, der unschuldigen Opfer des Bombenangriffes von Kundus zu gedenken und auf ihr Leid und das ihrer Familien aufmerksam zu machen".

Für die Kölner Landtagswahlkandidatin und Ratsfrau Özlem Demirel ist dieser Vorgang bezeichnend: "Obwohl sich in der aktuellen Umfrage 69 Prozent der SPD-Wähler und Wählerinnen und auch 69 Prozent der Gesamtbevölkerung gegen die Entsendung weiterer 850 deutscher Soldaten und Soldatinnen nach Afghanistan ausgesprochen haben, stimmten alle Kölner Bundestagsabgeordneten der SPD für eine Ausweitung des ISAF-Einsatzes."

Demirel stellt klar: "Mit Bomben und Panzern der Bundeswehr wird es den Menschen in Afghanistan nicht besser, sondern immer schlechter gehen. Jeder weitere Tag, an dem sich NATO-Soldaten in Afghanistan befinden, vergrößert die Probleme der Menschen. Deshalb darf die Losung nicht 'Mehr Truppen', sondern nur 'Raus aus Afghanistan' lauten."