DIE LINKE
100% sozial
Matthias W. Birkwald

Trotz Neuauflage gilt weiterhin: das Rentenpaket bringt fette Profite für die Versicherungswirtschaft statt guter Rente und gezielter Armutsbekämpfung

Stellungnahme zum "Alterssicherungsstärkungsgesetz"

10.08.2012

Am Abend des 7. August hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) den Fraktionen des Bundestages einen Referentenentwurf zu einem Alterssicherungsstärkungsgesetz zugeschickt. Mit unverschämt kurzer Frist bis zum 10. August hat das BMAS eingeräumt, eine Stellungnahme einzureichen.

Am alten Entwurf, der noch unter dem Namen "Lebensleistungsanerkennungsgesetz" lief, gab es viel Kritik aus Sozialverbänden, Gewerkschaften und nicht zuletzt aus der LINKEN. Ab jetzt gilt: Neuer Entwurf, einiges anders, aber nichts wirklich besser. Schwarz-gelb versagt im Kampf gegen Altersarmut.