DIE LINKE
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Matthias W. Birkwald

Mit der Parlamentariergruppe in Malta

28.06.2012
Eintrag ins Gästebuch des Maltesischen Parlaments

Vom 18.-21.06.2012 besuchte ich mit einer 7-köpfigen Delegation der Deutsch-Maltesi­schen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages auf Einladung des Vorsitzenden der Maltese-German Friendship Group des maltesischen Parlaments die Insel. Die Deutsch-Maltesische Parlamentariergruppe des Bundestages ist eine fraktionsübergrei­fende Gruppe von Abgeordneten, die es sich zum Ziel gesetzt hat, die Freundschaft zwi­schen beiden Ländern auf parlamentarischer Ebene zu pflegen und zu vertiefen.

Gespräche im Maltesischen Parlament

Das wirklich umfangreiche Arbeitsprogramm umfasste Gespräche mit dem Premier­minis­ter, dem Außenminister, dem Sprecher des Parlaments, dem Ausschuss für europapoliti­sche- und außenpolitische Angelegenheiten sowie Gespräche im Innen­ministerium, dem sich auch ein Besuch in einem offenen Flüchtlingslager anschloss. Zudem hatten wir Ge­legenheit, mit dem Vorsitzenden der Arbeiterpartei und Opposi­tionsführer im Parlament zu sprechen. Alle Gespräche waren freundlich und offen. Hauptthemen waren die Flücht­lingsproblematik, der Fiskalpakt und der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) so­wie wirtschaftspolitische Fragen, die Rentenpolitik und die bilateralen Beziehungen. Dane­ben besuchten wir auch die Betriebe von drei deutschen Firmen in Malta (Hotset, Playmo­bil und Lufthansa Technik). In Malta gibt es einen flächendeckenden gesetzlichen Min­destlohn, den auch die Unternehmen akzeptieren. Und es gibt eine Mindestrente, eine Höchstrente und eine Rentenversi­cherung, in die alle Erwerbstätigen einzahlen. Und mit dem Arbeiten wird in Malta auch im Jahr 2020 mit 65 Jahren Schluss sein. Gut so!

Besuch beim Vorsitzenden der Arbeiterpartei und Opposi­tionsführer im Parlament, Dr. Joseph Muscat

Übrigens: Der sehr straffe Terminplan ließ kaum Zeit, die Schönheit der Insel zu genießen. Dennoch gab es ein kleines Zeitfenster für ein touristisches Programm. Neben einer ge­führten Tour durch den Großmeisterpalast des Johanniterordens (heute Sitz des Parla­ments und Amtssitz des Staatspräsidenten), besuchten wir die St. John’s Co-Cathedral und die Zitadelle in Victoria (auf Gozo). Auch durch das bekannte Azure Window durften wir einen sehr kurzen Blick auf herrlich blaues Wasser werfen. Bei über 30 Grad im Schatten in Anzug und Krawatte war dies alles eher anstrengend. Aber wir waren ja schließlich auch zum Arbeiten dort und nicht zum Vergnügen.

Gesprächsrunde beim Vorsitzenden der Arbeiterpartei und Opposi­tionsführer im Parlament, Dr. Joseph Muscat

Kurzum: Es war eine erkenntnisreiche Reise in den kleinsten EU-Mitgliedsstaat!

Besuch bei der Firma Hotset (industrielle Heizelemente und Temperaturregeltechnik)
Besuch bei der Firma Playmobil
Besuch bei der Lufthansa Technik am Morgen vor unserer Rückreise nach Deutschland
Ortstermin: Offenes Flüchtlingslager Marsa Open Centre
vor der St. John's Co-Cathedral
Azure Window