DIE LINKE
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Matthias W. Birkwald

Was tun gegen Nazis? Strategien für Menschenwürde und Gerechtigkeit

Matthias W. Birkwald bei Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl von 'Köln stellt sich quer'

22.09.2021

Im angezeigten Video beginnt der Beitrag von Matthias W. Birkwald ab der vierten Minute.

Matthias W. Birkwald MdB saß auf dem Podium mit  Gisela Manderla MdB, CDU; Gabriele Hammelrath MdL, SPD; Volker Görzel, FDP; 
Sven Lehmann MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie  Christopher Peterka, VOLT.

Aus dem Statement von Matthias W. Birkwald:

„Bevor ich aus Sicht meiner Partei DIE LINKE auf Ihre Frage nach den Unterschieden in der Strategie gegen rechtsextreme Einstellungen und Positionierungen antworte, möchte ich eines betonen: 
Wir haben hier in Köln einen politischen Schatz, den wir hüten und ausbauen sollten. 
Dieser Schatz ist der breite Konsens gegen rassistische Einstellungen und Rechtsextremismus zwischen den demokratischen Parteien und in der Zivilgesellschaft. 
Deshalb danke ich ausdrücklich meinen Mitbewerber*innen für ihre Teilnahme und ich danke 'Köln stellt sich quer' für die Einladung zu einer Veranstaltung, die in vielen anderen Städten unserer Republik leider so nicht möglich wäre. 
Alle Bausteine einer Strategie gegen rechts, die ich gleich kurz vorstellen werde, können aus Linker Sicht nur dann wirken, wenn es uns gelingt, die Ursachen zu bekämpfen: 
Armut und Niedriglöhne überwinden, mehr Demokratie möglich machen, soziale Sicherheit schaffen und die antifaschistischen Grundwerte mit allen demokratischen Mitteln verteidigen.
Kurz: Wir brauchen eine Politik, die es allen Menschen wieder möglich macht, im Alltag zu erleben, dass mit Solidarität mehr zu erreichen ist als mit Ausgrenzung und Nach-unten-Treten. “

 

Aus der Ankündigung der Veranstalter:innen:

„Köln stellt sich quer“  lädt zum 17.9. um 19.00 Vertreter:innen der demokratischen Parteien zur Podiumsdiskussion in den Alteberger Hof, Mauenheimer Strasse 92 in Köln Nippes.
Am 30. Jahrestag der rassistischen Ausschreitungen in Hoyerswerda , 9 Tage vor der Bundestagswahl werden sich  Gisela Manderla, CDU, Gabriele Hammelrath, SPD, Sven Lehmann, B 90/Die Grünen, Volker Görzel, FDP, Matthias W. Birkwald, Die Linke, und Christopher Peterka, Volt, den Fragen von Joanna Peprah (Vorsitzende der Initiative schwarzer Menschen in Deutschland ISD und Mitglied des Sprecher:innenkreises KSSQ) und Ciler Firtina (Vorstand El-De Haus Verein) stellen.
Wir erwarten einen vertieften Einblick in die Konzepte und Strategien der Parteien zur Frage „Was tun gegen Nazis, was tun zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und Rassismus ?“ In der Abgrenzung gegen „Nazis“, „AFD“, gegen Rassismus sind sich die demokratischen  Parteien in Köln einig, viele Unterschiede hingegen existieren hinsichtlich einer erfolgreichen und effektiven Strategie gegen rechtsextreme und rassistische Einstellungen und Positionierungen. Darüber gilt es zu streiten und zu diskutieren.