Abschrecken und Strafen – Sanktionen als Angriff auf die Menschenwürde der Betroffenen

Am 06. Juni 2011 führte Ausschuss für Arbeit und Soziales eine Anhörung zum Thema Sanktionen im Hartz-IV-System durch. Als Anlass zur Anhörung lag der Antrag vor (BT-Drs. 17/5174), in dem die Fraktion DIE LINKE fordert, die Sanktionen sowohl bei Hartz IV (SGB II) als auch in der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) abzuschaffen. Die Sachverständigen haben viele gute Argumente gegen das Sanktionsregime im SGB II vorgetragen. Allein die aus Sicht der LINKEN notwendige Schlussfolgerung zogen sie nicht: Die sofortige Abschaffung der Sanktionen. DIE LINKE bleibt dabei: Die Sanktionen müssen weg! Und wenn wir schon dabei sind: Weg mit Hartz IV!"