DIE LINKE
100% sozial
Matthias W. Birkwald

Das Bedingungslose Grundeinkommen: Keine gute Idee

Broschüre anlässlich eines LINKE-Mitgliederentscheids zum bedingungslosen Grundeinkommen

08.01.2021

In der vorliegenden Broschüre äußern sich strömungsübergreifend Aktivist:innen und Mandatsträger:innen der LINKEN dazu, warum sie die Forderung nach einem BGE für inhaltlich falsch sowie strategisch und bündnispolitisch für desorientierend halten. 

DIE LINKE bekennt sich in ihrem Erfurter Grundsatzprogramm von 2011 sowie in allen bisherigen Bundestagswahlprogrammen zu einer sanktionsfreien, armutsfesten Mindestsicherung. Schon lange gab und gibt es in der LINKEN eine Minderheit, die die Forderung nach einem sog. Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) vertritt. Weil das BGE innerparteilich also umstritten bleibt, galt bisher in der LINKEN folgende befriedende Sprachregelung: »Teile der LINKEN vertreten (...) das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens, um das Recht auf eine gesicherte Existenz und gesellschaftliche Teilhabe jedes Einzelnen von der Erwerbsarbeit zu entkoppeln. Dieses Konzept wird in der Partei kontrovers diskutiert. Diese Diskussion wollen wir weiterführen«.

Die innerparteiliche Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Grundeinkommen hat diesen Konsens aufgekündigt und erwirkt, dass spätestens ein Jahr nach der Bundestagswahl in der LINKEN ein Mitgliederentscheid zur Frage des BGE abgehalten wird. Das hat verschiedene Mitglieder in der LINKEN motiviert, diese Broschüre herauszugeben, in der kritisch über das BGE und seine zahlreichen Defizite aufgeklärt wird.

So schreibt Matthias W. Birkwald in der Broschüre: »DIE LINKE sollte weiter für eine sanktionsfreie soziale Mindestsicherung, für eine armutsfeste Solidarische Mindestrente und für gute Arbeit, gute Löhne und eine gute Rente kämpfen, statt sich mit Gewerkschaften, Sozialverbänden und untereinander über das bedingungslose Grundeinkommen zu zerstreiten«.

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