Mit der Kleinen Anfrage will die Fraktion DIE LINKE erfahren, wie der Übergang von den auslaufenden Förderinstrumenten, dem Bundesprogramm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“, dem ESF-Bundesprogramm für Langzeitarbeitslose (ESF = Europäischer Sozialfonds) und der Förderung von Arbeitsverhältnissen nach § 16e SGB II alter Fassung, zu den neuen Förderinstrumenten bewältigt wurde.
Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage finden Sie hier: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/103/1910320.pdf
Neue Broschüre von Holger Balodis und Dagmar Hühne bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung erschienen
"Die "sogenannte Grundrente" ist nicht Fisch noch Fleisch! Sie gaukeln den Betroffenenen was vor, dass Sie nicht halten können!" sagt Matthias W. Birkwald zum Grundrentengesetzentwurf.
