DIE LINKE
100% sozial
Matthias W. Birkwald

Solidarität, nicht TTIP & CETA, ist die Zärtlichkeit der Völker!

13.04.2016
Bundestagsfraktion DIE LINKE.

Fraktion DIE LINKE. im Bundestag


Jan Korte (MdB): Präsident #Obama und Bundeskanzlerin #Merkel wollen bei #TTIP im Hinterzimmer Fakten schaffen. Zum Glück wächst dagegen der Widerstand, denn das Nachsehen werden haben Arbeitnehmerinnen, Verbraucher und profitieren werden davon einzig und allein die großen Konzerne, die wirtschaftlichen Mächtigen. Die Demokratie wird weiter geschleift.

Klaus Ernst: In diesen Handelsabkommen geht es darum, dass Standards im#Umweltschutz, im #Verbraucherschutz, auch im #Arbeitsschutz nach unten korrigiert werden sollen, weil sie als Hemmnisse für den internationale Handel gesehen werden. Wir müssen die Handelsabkommen deshalb verhindern, weil Ausschüsse vorgesehen sind, in denen künftig die USA und die Europäische Union selbst Recht setzen können und zwar international verbindlich. Das führt dazu, dass die Demokratie ausgehebelt wird und dass Gesetze des Deutschen Bundestages oder der Länder durch solche Ausschüsse verhindert werden. Und wir müssen diese Abkommen verhindern, weil sie unter Ausschluss der Öffentlichkeit zustande gekommen sind. Die Bürgerinnen und Bürger haben keinen Einfluss darauf gehabt, was eigentlich verhandelt wird. Sie wurden rausgehalten von den Verhandlungen. Und bis vor kurzem durften nicht einmal Abgeordnete die Texte sehen, die zwischen den #USA und der Europäischen Union verhandelt wurden.

Jan Korte: Deswegen am 23. April heraus zur großen Demo nach Hannover und zeigen, was wir wollen! Mehr Demokratie! Mehr soziale Gerechtigkeit! Und die großen Wirtschaftskonzerne an die Kette legen!

Klaus Ernst: Wir brauchen fairen Handel, statt Freihandel im Zuge von TTIP und #CETA.

TTIP-Demo-Link: ttip-demo.de/home/