DIE LINKE
100% sozial
Matthias W. Birkwald

Auch triste Bilder können täuschen

01.04.2016
Besuch der Zentralen Unterbringungseinrichtung des Landes (ZUE) an der Alteburger Straße in Köln-Bayenthal in meinem Wahlkreis mit Herrn Sediqi von der Bezirksregierung Köln am 01.04.2016

Denn so trist, wie die neu errichtete Containeranlage für bis zu 960 Flüchtlinge am Rande der Kölner Südstadt aussieht, ist der Alltag der bislang erst knapp 50 dort untergebrachten Geflüchteten durchaus nicht.

Das liegt an den vielfältigen Angeboten von der gut ausgestatteten Kindertagesstätte über Sprach- und Inklusionskurse bis hin zum Frauencafé, die mir ein hoch engagiertes Betreuer*innenteam der Johanniter bei meinem rund zweistündigen Informationsbesuch ausführlich vorgestellt hat. Vor Ort gibt es ebenso eine ganztägig besetzte Sanitätsstation wie auch Ansprechpartner*innen für den Schutz vor sexuellen Übergriffen und eine unabhängige Verfahrensberatung des Kölner Flüchtlingsrates. Die Zusammenarbeit mit ehrenamtlichen Helfer*innen funktioniert sowohl im medizinischen wie im sozio-kulturellen Bereich gut.

Die Vier- und Achtbettzimmer sind spartanisch eingerichtet, die den Bewohnern individuell zur Verfügung stehenden Spinde sehr klein. Dies ist der in der Einrichtung vorgesehenen übergangsweisen Unterbringung von einigen Monaten zwischen der Erstaufnahme und der Zuweisung zur Unterbringung an eine Kommune geschuldet. Mit den nach Geschlechtern getrennten sanitären Gemeinschaftseinrichtungen wird aber ein Standard erreicht, der weit oberhalb von Notunterkünften in Turnhallen liegt.

Da es auf dem Gelände keinen WLAN- oder Internetzugang für die Geflüchteten gibt, habe ich den Betreuer*innen meine Unterstützung für ihre Gespräche mit der Telekom und dem kommunalen Unternehmen netcologne zugesagt.

Doch – und darin war ich mir in den Gesprächen auch mit den Begleiter*innen von Bezirksregierung, Johannitern und Flüchtlingsrat einig – ist es wenig wahrscheinlich, dass die Geflüchteten in der Alteburger Straße nach ihrer Zuweisung an die Kommunen ein vergleichbar intensives Betreuungsangebot erwartet. Denn dafür fehlt es in den Kommunen, wo die Hauptarbeit der Integration geleistet werden sollte, an Geld, an Personal und auch an verbindlichen Standards. So könnten sie zum Beispiel in Köln in einer als Notunterkunft eingerichteten Turnhalle untergebracht werden. Dass wollen wir LINKEN nicht, darum setzen wir uns dafür ein, dass solche höheren Standards von Landeseinrichtungen auch in den Kommunen umgesetzt werden.