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Matthias W. Birkwald

Amira Mohamed Ali: „Gegen die AfD hilft nur Politik, die die Menschen ernst nimmt“

LINKEN-Fraktionsvorsitzende kritisiert in 'Berliner Zeitung' die Reaktionen auf Wahlerfolg der AfD in Thüringen und Politik der Ampel-Koalition

30.06.2023
Amira Mohamed Ali, Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag

„Nach der Wahl in Sonneberg ist guter Rat teuer“, schreibt Amira Mohamed Ali, Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag. Sie stellt die Frage, die seit einer Woche viele Menschen in Deutschland beschäftigt: „Warum wählen über 52 Prozent der Wählerinnen und Wähler den Kandidaten einer in großen Teilen rechtsextremen Partei?“ Die Abgeordnete kritisiert die etablierte Politik: „Vonseiten der Regierungsparteien kommt das übliche: Wählerbeschimpfungen und Moralappelle.“

Weiterhin weist sie auf sträfliche Vernachlässigung viele Probleme und Engführungen politischer Debatten hin, die Wasser auf die Mühlen der AfD bedeuteten:

„Schwarz-und-Weiß-Diskussionen in Politik und Teilen der Medien sind Standard geworden. Entscheidende gesellschaftliche Probleme, wie die Wohnungsnot, das kranke Gesundheitssystem, die wachsende Altersarmut oder der Lehrermangel, kommen im moralisch aufgeladenen öffentlichen Diskurs um Gut und Böse praktisch nicht mehr vor. All das hilft am Ende politischen Kräften, die die Demokratie gefährden.“

Der vollständige Beitrag von kann hier bei der Berliner Zeitung nachgelesen werden.