• 21.03.2017

    02.04.2017, 11.00 Uhr - LINKER Frühschoppen im Wahlkreisbüro: Was erlauben Schulz? DIE LINKE und der "Schulz-Effekt"

    Mit dem Ruf nach mehr sozialer Gerechtigkeit hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz seiner Partei einen unerwarteten Aufschwung in den Umfragewerten beschert. Seine konkreten Vorschläge wie z. B. das sog. Arbeitslosengeld Q bleiben aber weit hinter den Versprechungen zurück und an der Politik der SPD im Bundestag ändert sich fast nichts. Ist der Schulz-Effekt also nur das Ergebnis leerer Wahlversprechen, oder wird er von den Hoffnungen und Wünschen vieler nach mehr sozialer Sicherheit und einem Ende der Ära Merkel getragen? Mehr

  • 22.03.2017

    Rentenerhöhung darf nicht über den Verfall des Rentenniveaus hinwegtäuschen

    Pressemitteilung von Matthias W. Birkwald

    „Die Rente steigt jedes Jahr. Das ist gut so. Aber beim Anstieg stehen alle Parteien außer der LINKEN mit einem dicken Fuß auf der Bremse, und das ist schlecht", kommentiert Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Meldungen zur Rentenanpassung für das Jahr 2017. Mehr

  • 21.03.2017, MDR (Umschau)

    DDR-Flüchtlinge kämpfen für höhere Rente

    Etwa 300.000 Ostdeutsche, die vor dem Mauerfall in den Westen übersiedelten oder flüchteten, bekommen heute weniger Rente als einst versprochen. Dagegen wehren sie sich. Mehr

  • 13.03.2017

    Politisch interessierte Schülerinnen zu Gast in meinem Wahlkreisbüro

    Heute besuchten mich vier Schülerinnen der 12. Klasse des Sowi-Zusatzkurses des Nikolaus-Cusanus Gymnasiums in Bergisch-Gladbach. Mit großem Interesse stellten sie mir Fragen zu Themen wie Mieten und Wohnungsbau, Grünflächen, Flucht und Migration, Tierschutz, Bildung und Rechtspopulismus sowie zum Wahlsystem der Bundesrepublik Deutschland. Mehr

  • 12.03.2017

    Linker Frühschoppen zur Luftverschmutzung in Köln

    Am Sonntag, den 12. März begrüßte ich 22 Gäste zum 17. LINKEN Frühschoppen zum Thema "Feinstaubbelastung und Luftreinhalteplan" in Köln. Wie in anderen Großstädten hat auch in Köln die Deutsche Umwelthilfe geklagt, da an verschiedenen Messpunkten in der Stadt die Grenzwerte bei Luftschadstoffen wie Stickoxiden deutlich häufiger überschritten werden als nach EU-Recht zulässig. Die Stadt muss also die Gesundheit der Kölner*innen besser schützen und der Bezirksregierung dafür einen Luftreinhalteplan vorlegen, der die Einhaltung der Grenzwerte ermöglicht. Mehr

  • 10.03.2017

    Erst angelockt, dann abgezockt!

    Schulz oder Nahles? Gesetzliche Rente stärken oder private Vorsorge erzwingen? Das ist die Frage, vor der wir heute stehen! Statt wie Ministerin Nahles eine Pokerrente einzuführen, die schädliche Entgeltumwandlung weiter auszubauen, statt die Riesterzulagen zu erhöhen und Freibeträge in der Grundsicherung nur für private und betriebliche Vorsorge einzuführen, fordert DIE LINKE eine Anhebung des gesetzlichen Rentenniveaus auf 53 Prozent und eine Abschaffung der Doppelverbeitragung von Direktversicherungen und anderen Betriebsrenten. Mehr

  • 08.03.2017, ARD, plusminus, Ingo Blank

    ARD Plusminus: Renten in Österreich – Vorbild für Deutschland?

    Fernsehbeitrag mit einem Statement von Matthias W. Birkwald MdB

    In Österreich liegt die Durchschnittsrente um 800 Euro höher als bei uns. Dabei ist das Rentensystem ähnlich aufgebaut. Die Angst vor Altersarmut ist viel geringer als in Deutschland. Wie haben die Österreicher*innen das geschafft? Mehr

  • 09.03.2017

    Gesetzliche Rente stabilisieren – Gute Rente für alle sichern

    Antrag

    Besonders unter Geringverdienenden ist die zusätzliche private oder betriebliche Altersvorsorge kaum verbreitet: Knapp 47 Prozent der Geringverdienenden mit einem monatlichen Bruttoeinkommen unter 1.500 Euro haben weder private Vorsorge noch zusätzliche betriebliche Altersvorsorge. Gut zwei Drittel davon sind Frauen (Alterssicherungsbericht 2016, Seite 9). Damit erhöhen sich das Risiko der Altersarmut dieser Gruppe und die Wahrscheinlichkeit, auf die Grundsicherung im Alter angewiesen zu sein. Damit zeigt sich, dass die Sicherung des Rentenniveaus durch eine Stärkung der privaten und betrieblichen Altersvorsorge – auch als sogenanntes Drei-Säulen-Modell bezeichnet – nicht funktioniert. Mehr