• 17.02.2017

    Prunksitzung der IG Metall im Kölner Tanzbrunnen

    Die IG-Metall kann kämpfen. Und die IGM kann feiern! Auch dieses Jahr nahm ich als kölscher Bundestagsabgeordneter der LINKEN und als langjähriges IG Metall-Mitglied (30 Jahre) auf Einladung der IG-Metall Köln-Leverkusen an der diesjährigen traditionellen Prunksitzung am Kölner Tanzbrunnen teil. Eine super Stimmung rauschte ab der ersten Minute durch die volle Halle des Tanzbrunnens in Köln. Was mich ganz besonders freute war, dass Musik und politische Satire in kölscher karnevalistischer Manier das Publikum der rund 1000 Metaller*innen zur Toleranz und Wahrung demokratischen Werte aufrief. Dat es Kölle un do simmer dabei! Mehr

  • 15.02.2017

    Armut lässt sich nicht wegdefinieren. Armut muss bekämpft werden!

    Rede in der Aktuellen Stunde der LINKEN zur wachsenden Altersarmut

    Eine halbe Million Menschen lebt im Alter von Sozialhilfe. 2,7 Millionen ältere Menschen in Deutschland gelten nach der offiziellen Definition der EU als arm. Ständig versuchen selbsternannte Rentenexperten und Politiker der großen Koalition das Problem der Altersarmut weg zu definieren statt es zu bekämpfen. DIE LINKE im Bundestag fordert eine Wiederanhebung des Rentenniveaus und eine Solidarische Mindestrente. Niemand soll im Alter von weniger als 1.050 Euro im Monat leben müssen. Mehr

  • 15.02.2017

    Ist eine Anhebung des Rentenniveaus auf 53 % finanzierbar?

    Schriftliche Frage zur mündlichen Beantwortung

    Wie hoch wäre die zusätzliche monatliche Belastung mit Beiträgen zur gesetzlichen Rentenversicherung eines durchschnittlich verdienenden Beschäftigten im Jahr 2030 mit einem Bruttojahresentgelt in Höhe von 54 032 Euro (Rentenversicherungsbericht 2016, Übersicht B 14) bei einem angenommenen Sicherungsniveau vor Steuern in Höhe von 53 Prozent, wenn – wie im Gesamtkonzept zur Alterssicherung des BMAS – davon ausgegangen werden kann, dass der Beitragssatz dann 25,7 Prozent betragen müsste (Tabelle A 2, S. 56), und wie hoch wäre dann eine Standardrente im Unterschied zum geltenden Recht? Und hier die leicht widerwillige Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin des BMAS, Frau Anette Kramme: Mehr

  • 15.02.2017

    Befragung der Bundesregierung zum Gesetzentwurf zur Verbesserung der Renten bei Erwerbsminderung u.a. Gesetze

    Nachdem das Bundeskabinett vormittags u.a. das sogenannte Erwerbsminderungsrentenleistungsverbesserungsgesetz abgesegnet hatte, wurde es auch in der heutigen Regierungsbefragung noch einmal thematisiert. Mehr

  • 15.02.2017

    Nahles‘ Rentenreformen – zu wenig und zu langsam

    Pressemitteilung

    „Die Reform der Erwerbsminderungsrente ist vom Ansatz her richtig, greift aber viel zu kurz. Was die Koalition künftigen Erwerbsminderungsrentnerinnen und -rentnern anbietet, ist viel zu wenig. Wer heute schon eine Erwerbsminderungsrente bezieht, geht sogar komplett leer aus. Die Angleichung der Ostrenten in sage und schreibe sieben Schritten vorzunehmen, ist eine Verhöhnung der Betroffenen. Das dauert viel zu lange", kommentiert Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die heutigen rentenpolitischen Beschlüsse des Bundeskabinetts. Mehr

  • 10.02.2017

    Symbolische Scheckübergabe an den Kölner Verein Öffentlichkeit gegen Gewalt

    Passend zur fünften Jahreszeit übergab ich heute im Kölner Wahlkreisbüro einen Spendenscheck des Vereins der Linksfraktion e.V. über 500 Euro an Ilka Simon vom Antidiskriminierungsbüro des Kölner Vereins ‚Öffentlichkeit gegen Gewalt‘ für die Plakataktion ‚Ich bin kein Kostüm‘ gegen Rassismus im Karneval. Mehr

  • 07.02.2017, Matthias W. Birkwald

    Statt Altersarmut: Renten rauf!

    Kolumne von Matthias W. Birkwald für linksfraktion.de

    Gundula Roßbach, seit Januar Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung, hat am 7.2.2017 in einem Interview klärt, dass eine Anhebung des Rentenniveaus nicht gegen Altersarmut helfe. Matthias W. Birkwald antwortet ihr in einem interessanten und differenzierten Kommentar, der erklärt, warum sie zwar ein bisschen Recht hat, dann aber auch wieder nicht. Denn natürlich brauchen wir eine Anhebung des Rentenniveaus. Und zwar jetzt! Mehr

  • 05.02.2017

    LINKE aus Euskirchen und dem Rhein-Erft-Kreis stellen Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtags- und Bundestagswahl auf

    Am 04. Februar nahm ich an der Mitgliederversammlung der LINKEN Kreisverbände Euskirchen und Rhein-Erft teil. Die Wahlveranstaltung fand in der Kreisgeschäftsstelle der LINKEN Rhein-Erft in Erftstadt-Liblar statt, hier ist auch mein Bürger*innenbüro untergebracht. Auf Einladung der beiden Kreisverbände sprach ich auf der Versammlung über die Herausforderungen der anstehenden Wahlkämpfe. Mehr