• 23.02.2018

    Matthias W. Birkwald im STUDIO FRIEDMAN

    MERKELS GROKO - POLITIK FÜR DIE ZUKUNFT ODER EINFACH NUR "WEITER SO"?

    Die Kritik an der Großen Koalition ebbt nicht ab. Die Rede ist von einem "politischen Fehler" oder von "Selbstaufgabe" der Union. Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, widerspricht und sagt: "Die CDU hat inhaltlich bedeutende Erfolge erzielen können. Ja, wir können zu Recht sagen: Der Koalitionsvertrag trägt unsere Handschrift." Ist das richtig oder hat die Union doch ihre eigenen politischen Ziele aufgegeben, nur um "weiter so" regieren zu können? Hat die CDU mit dem Koalitionsvertrag Deutschland einen guten Weg in die Zukunft geebnet? Mehr

  • 16.02.2018

    Politischer Aschermittwoch im Klüngelpütz Theater

    Nach einem unterhaltsamen, politisch-kritischen Kabarettprogramm stand ich zum politischen Aschermittwoch - dieses Mal an einem Donnerstag - auf der Bühne des Klüngelpütz Theaters in Köln. Eingeladen waren alle Kölner Bundestagsabgeordneten aller Parteien. SPD und AfD (zum Glück) waren nicht gekommen. Mit Witz, Charme und Ernst wurden unter anderen, brennende Themen w... Mehr

  • 16.02.2018

    Kältehilfe für Kölner Obdachlose

    Mit der Verteilung von Schlafsäcken und Isomatten an Kölner Obdachlose habe ich gestern Abend die ehrenamtlichen Helfer*innen von „Helping Hands Cologne e.V.“ und der „Freunde der Kölner Straße und ihrer Bewohner“ bei ihrem gemeinsamen Einsatz für die Kölner Obdachlosen unterstützt. Der Arbeiter-Samariter-Bund Deutschland e.V hatte die Sc... Mehr

  • 07.02.2018

    Vorläufige Bewertung der GroKo-Ergebnisse zur Rentenpolitik

    GroKo-Rentenpolitik tritt auf der Stelle und versagt im Kampf gegen Altersarmut!

    Das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD ist aus Sicht der heutigen Rentnerinnen und Rentner und der jungen Generation enttäuschend, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Bundestagfraktion DIE LINKE. Mehr

  • 02.02.2018

    Zwischenfragen in der Debatte „Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten – Doppelverbeitragung abschaffen"

    Matthias W. Birkwald interveniert in den Reden von CDU/CSU und Bündnis 90/Die Grüne

    Die Debatte zum Antrag „Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten – Doppelverbeitragung abschaffen" der LINKEN verlief insgesamt enttäuschend. Nach seiner Rede intervenierte Matthias W. Birkwald noch zweimal mit Zwischenfragen an die Kollegin Klein-Schmeink von Bündnis 90/Die Grünen und den Kollegen Henke der CDU/CSU-Fraktion, die wir nachf... Mehr

  • 01.02.2018

    „Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten – Doppelverbeitragung abschaffen"

    Rede von Matthias W. Birkwald im Deutschen Bundestag, 1. Februar 2018

    Im nachfolgenden dokumentieren wir die Rede von Matthias W. Birkwald zum Antrag der Linksfraktion „Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten – Doppelverbeitragung abschaffen“, veröffentlicht auf Drs. 19/242 [PDF]. Bezieherinnen und Bezieher von betrieblicher Altersvorsorge müssen unter Umständen für ihre Betriebsrente zweimal Krankenv... Mehr

  • 30.01.2018

    Syrien braucht Frieden und Demokratie!

    Syrien braucht Frieden und Demokratie.Die Kurdinnen und Kurden in Syrien brauchen heute unsere Anerkennung und Solidarität. Gemeinsam mit meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen protestierte ich heute im Bundestag gegen die türkischen Angriffe aud Syrien. Wir LINKEN fordern den sofortigen Stopp aller deutschen Rüstungsexporte in die Türkei. Wir LINKEN fordern einen Stopp a... Mehr

  • 27.01.2018

    TalkingPott - Was passiert da in Berlin?

    Als LINKER hatte ich meinen ausschließlich männlichen Mitdiskutierenden voraus, dass ich in meinen Beiträgen auf Rechtfertigungen für das vergangene oder aktuelle Verhalten meiner Partei in Sondierungsgesprächen verzichten konnte. Umso deutlicher konnte ich in der spannenden und sachlichen Debatte deshalb Zukunftsfragen der Demokratie und die offenen Fragen von Umverteilu... Mehr

  • 28.01.2018

    Neumitgliederempfang der LINKEN im Rhein - Erft - Kreis

    „Nachdem sich Gewerkschafts- und SPD-Mitglieder in den alten Ländern 2005 aus Protest gegen die Politik der rot-grünen Regierung zur Gründung der Partei "Arbeit & soziale Gerechtigkeit - Die Wahlalternative" entschlossen hatten, entstand ein Gelegenheitsfenster für die Westausdehnung der PDS, die in die 2007 förmlich besiegelte Neugründung einer ge... Mehr

  • 28.01.2018

    Prunksitzung der IG Metall im Kölner Tanzbrunnen

    Gemeinsam mit Hunderten Metallern und Metallerinnen, dem Geburtstagskind Prof. Dr. Christoph Butterwegge (67), unserem Bundespräsidenten der Herzen, meiner Genossin Dr. Carolin Butterwegge, meiner Freundin Ruth sowie dem SPD Landtagsabgeordneten Andreas Kossiski und Marcella Quaglia von Frau TV hatten wir alle viel Freude auf der Prunksitzung der IG Metall im Kölner Tanzbrunnen.... Mehr

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