Am Freitag, dem 11. Mai 2012 fand auf dem Kölner Heumarkt die gelungene LINKE Abschlussveranstaltung zur Landtagswahl in NRW statt. Vor gut 500 interessierten Besucherinnen und Besuchern moderierte ich gemeinsam mit Katharina Sass die Veranstaltung mit den Direktkandidat_innen Uschi Röhrig, Özlem Alev Demirel, Carolin Butterwegge, Berthold Bronisz, Michael Weisenstein und Hans Peter... Mehr
Am Sonntag, den 06.05.2012 ging es endlich los. Nach einjähriger Planung fuhren Menschen mit Behinderung und ihre Begleitpersonen mit dem ICE nach Berlin. Für viele war es der erste Besuch in der Bundeshauptstadt und alle waren gespannt, was an Eindrücken auf sie zukommt. Mehr
Traditionelle 1. Mai-Demo des DGB Region Köln/Bonn
Bei strahlendem Sonnenschein zogen am 01. Mai 2012 mehrere tausend Demonstranten vom Hans-Böckler-Platz zur Kundgebung auf dem Kölner Heumarkt. Unter dem Motto "Gerechte Löhne, soziale Sicherheit" übte der DGB Region Köln/Bonn harsche Kritik zu den Themen Lohndumping, Zunahme der Kinderarmut und Unsicherheit der Altersversorgung. " Mehr
Zeit zu handeln statt zu tricksen
Schlechte Meldungen kann auch die Regierung nicht gebrauchen. Deshalb bleibt sie dabei, die Arbeitslosenzahlen schön zu rechnen. Arbeitslose, die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, werden bereits seit längerem nicht als arbeitslos gezählt. Fast alle Arbeitslosen, die älter als 58 sind, erscheinen nicht in der offiziellen Statistik. Im Mai 2009 kam eine weitere Ausnahme hinzu: Wenn private Arbeitsvermittler tätig werden, zählt der von ihnen betreute Arbeitslose nicht mehr als arbeitslos, obwohl er keine Arbeit hat. Mehr
Kölner Bundestagsabgeordnete von CDU und SPD mitverantwortlich für Existenzangst Bedürftiger und Druck auf Löhne
Am 26.04.2012 stimmte der Bundestag ab über den Antrag der Fraktion DIE LINKE "Sanktionen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und Leistungseinschränkungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch abschaffen" (BT-Drs. 17/5174). Das Sozialgesetzbuch sieht bisher Sanktionen vor, wonach das ohnehin niedrige Arbeitslosengeld II in Schritten gekürzt werden kann, bis hin zur kompletten Streichung. Mehr
Das Betreuungsgeld und die Rentenpunkte für Erziehungs- und Pflegearbeit hätten eines gemeinsam: sie wären Teil des so genannten Familienleistungsausgleichs im weiteren Sinne. Es gibt aber ganz wesentliche, ja drastische Unterschiede: Bei der Rente zählt nur die Leistung, nämlich die Kindererziehung, ganz egal wer sie in welcher Situation erbracht hat. Beim Betreuungsgeld ist die Leistung auch wichtig – aber hier wird drauf geschaut, wer sie in welcher Situation erbracht. Denn es gilt: Wem es wirtschaftlich schlecht geht, wer keinen Job oder schlechte Perspektiven, wer also von Hartz IV betroffen ist, dem wird gesagt: Deine Erziehungsleistung zählt nicht! Sie ist uns nichts wert! – Aber das ist doch Unsinn! Mehr
Betreuungsgeld
Fragestunde des Deutschen Bundestages am 25. April 2012 Fragen des Abgeordneten Matthias W. Birkwald zum Thema Betreuungsgeld Mehr
"Die Demografie-Strategie der Bundesregierung ist das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt ist, denn ihre tatsächliche Politik steht in krassem Widerspruch zu den darin formulierten Zielen", kritisiert Matthias W. Birkwald die heute vom Bundeskabinett beschlossene Strategie zur Reaktion auf den demografischen Wandel. "Wer dem demografischen Wandel begegnen will, indem Kinder aus bildungsfernen Schichten gefördert und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert werden sollen, und dann eine Herdprämie einführt, hat von Tuten und Blasen keine Ahnung." Mehr