Dritte Kohletagung im Rhein-Erft-Kreis

Dritte Kohletagung in Bergheim, am 20.10.2018, v.l.n.r.: Cornelia Ernst MdEP, Aleksandra Tomczak, EU-Kommission, Matthias W. Birkwald MdB, Daniel Carralero, PODEMOS, Michael Kreuzberg Landrat des Rhein-Erft-Kreises.

Am 20. Oktober fand in Bergheim die dritte Fachtagung zur Kohle im Rheinischen Braunkohlerevier statt. Rund 150 Teilnehmer*innen beteiligten sich und konnten gemeinsam mit Gewerkschafter*innen, Umweltaktivist*innen und Politiker*innen über die Ansätze für eine kohlefreie Zukunft und einen sozial-ökologischen Strukturwandel diskutieren.

Eingeladen hatten die Vereinte Europäische Linke im Europaparlament GUE/NGL, die Bundestagsfraktion DIE LINKE, dabei unter Mitwirkung der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Rhein-Erft, der Fraktion DIE LINKE. im Regionalrat Köln sowie der Rosa-Luxemburg-Stiftung Nordrhein-Westfalen.

Meine Aufgabe an diesem Tag bestand in der Moderation der Runde „Situation in Europa“. Neben meiner sächsischen Genossin Cornelia Ernst MdEP, setzte sich die Runde aus einer Vertreterin der EU, Aleksandra Tomczak aus der Generaldirektion Energie der Europäischen Kommission, und einem Genossen unserer spanischen Schwesterpartei PODEMOS, Daniel Carralero aus dem Politischen Sekretariat für Wirtschaft, Energie und Produktion, zusammen.

Zentrale Botschaft der Runde war: noch mehr Austausch. Denn die Voraussetzungen für einen Strukturwandel sind sehr unterschiedlich. Hierzu verwies insbesondere Cornelia Ernst auf die massiven Umbrüche in der Lausitz. Aleksandra Tomczak und Daniel Carralero machten schließlich deutlich, dass die strukturellen Unterschiede in Europa groß sind und eine Zusammenarbeit auf EU-Ebene diese lösen und überwinden muss.

Für DIE LINKE ist wichtig festzuhalten: Der Strukturwandel muss ökologisch und sozial umgesetzt werden. Es ist darüber hinaus absolut indiskutabel, wenn aktuell von interessierter Seite – aus Politik und Energieunternehmen – die Ängste der Bergbaukumpel um ihren Arbeitsplatz geschürt und dafür instrumentalisiert werden. Der Energiekonzern RWE muss rechtsverbindlich Beschäftigungssicherung zusagen und auf betriebsbedingte Kündigungen verzichten. Überhaupt: RWE trägt zentrale Verantwortung. Der Konzern hat Jahrzehnte von der Arbeit der Menschen und der Ausbeutung der Umwelt in der Region profitiert. Was als Profite privatisiert wurde, darf nun als Verlust nicht sozialisiert werden.