Wer nicht kämpft, hat schon verloren

Matthias W. Birkwald beim Fachseminar Rechtsberatung der Kölner LINKEN im Wahlkreisbüro am 08.10.2016

Im Rahmen eines Fachseminars Rechtsberatung der Kölner LINKEN zur sogenannten "Rechtsvereinfachung" im SGB II berichtete ich heute über die Diskussionen im Bundestag. In der Diskussion erlebte ich eine intensive Arbeitsatmosphäre. Viel Zustimmung fand die Art und Weise, wie ich mit meiner Fraktion DIE LINKE im Parlament die grundsätzliche Kritik an Hartz IV und dem Sanktionsregime mit dem Kampf gegen einzelne Verschlechterungen verbunden habe. Immerhin konnten so von der Regierung beabsichtigte Verschärfungen bei der Zwangsverrentung und für Alleinerziehende verhindert werden.