Klares Nein statt Quoten-Humbug

23.08.2010

„Ein klares Nein statt schlappen Quoten-Humbugs stünde der SPD gut zu Gesicht. Die SPD liefert mit ihrem Renten-Kompromiss eine Steilvorlage für Zahlenakrobatik nach dem Motto ‚Was nicht passt, wird passend gemacht‘. Sie soll sich klar und deutlich gegen die programmierte Altersarmut durch die Rente erst ab 67 aussprechen“, fordert Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Birkwald weiter:

„Die Beschäftigungsquote setzt bei der falschen Altersgruppe an, ist geschlechterblind und frönt dem Prinzip Hoffnung auf dem Arbeitsmarkt und dies alles auf Kosten der Betroffenen. Nicht die 60 bis 65-Jährigen sind hier wesentlich, sondern die Altersgruppe, die mit 64 Jahren unmittelbar vor der Regelaltersrente steht. Nicht einmal zehn Prozent aller 64-Jährigen sind sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Bei den 64-Jährigen Frauen liegt die Quote gerade mal bei sieben Prozent, wie die mit der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE gelieferten Zahlen zeigen. Das verdeutlicht: Die Rente erst ab 67 wird im Kern nichts weiter als eine Rentenkürzung sein. Auch mit Quote. Darum sollte sich die SPD von diesem Unsinn schleunigst verabschieden.“