Hartz IV

Texte auf meiner Website, zu denen ich das Schlagwort Hartz IV vergeben habe:

  • 18.05.2018

    „Die soziale Spaltung stoppen!" - doch dazu findet sich im Bundeshaushalt 2018 so gut wie nichts!

    Rede von Matthias W. Birkwald in der Haushaltsdebatte des Deutschen Bundestages

    In seiner Haushaltsrede kritisiert der rentenpolitische Sprecher der LINKEN, Matthias W. Birkwald, dass der Haushalt nichts von dem umsetzt, was die SPD im Wahlkampf versprochen hat. DIE LINKE setzt der Konzeptionslosiglkeit erstens ein Sofortprogramm zum Abbau der Langzeiterwerbslosigkeit entgegen! Zweitens muss der Hartz IV-Regelsatz für Erwachsene um 154 Euro auf existenzsichernde 570 ... Mehr

  • 09.04.2018

    "Hartz IV lohnt sich oft mehr als Arbeit"

    eine nachdenkenswerte Kritik von Alexander Recht

    Am 19.03.2018 hat Dietrich Creutzburg einen Beitrag in der FAZ unter dem Titel "Hartz IV lohnt sich oft mehr als Arbeit" veröffentlicht. Dieser FAZ-Artikel ist nach Ansicht meines Kölner Genossen Alexander Recht an einigen Stellen fehlerhaft und in seiner Grundthese falsch. Dazu hat er in einem eigenen umfassenden und nachdenkenswerten Artikel mit ausführlicher Erklä... Mehr

  • 30.03.2018

    Großer Wurf statt Neiddebatte

    Die SPD wird mit der großen Koalition die gesetzliche Altersvorsorge nicht zukunftssicher machen. Das wäre aber nötig. Der Gastbeitrag von Matthias W. Birkwald in der Frankfurter Rundschau.

    Hubertus Heil ist Minister für Arbeit und Soziales und damit für die Rentenpolitik der Koalition zuständig. Reduziert man die Erwartungen an ihn und die kommenden vier Jahre ‚sozialdemokratischer‘ Rentenpolitik auf ein Minimum, so könnte man sagen: Echte Verbesserungen für ältere Menschen durchzusetzen, die im Alltag spürbar wären und damit ... Mehr

  • 14.07.2017, Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen und DGB Bundesvorstand, Abteilung Arbeitsmarktpolitik

    Broschüre des DGB: Ratgeber Hartz IV – Tipps und Hilfe vom DGB, Ausgabe 2017

    „Hartz IV" ist ein nur schwer zu durchschauender Dschungel. Auch nach den Änderungen im Jahr 2016 ist keineswegs – wie behauptet – vieles einfacher und besser geworden. Die grundlegend überarbeitete Neuauflage 2017 berücksichtigt diese so genannte „Rechtsverein-fachung" sowie die ab 2017 geltenden Regelsätze. Wer seine Rechte gut kennt, der kann Fallstricke vermeiden und bestehende Rechtsansprüche wahrnehmen. Dazu trägt der Ratge-ber bei. Er ist verständlich geschrieben und an der Praxis orientiert. Der Ratgeber (DIN-A5-Broschüre, ca. 90 Seiten) enthält viele Tipps, die bares Geld wert sein können. Mehr

  • 20.04.2017, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

    Broschüre: "Wer sich wehrt, lebt nicht verkehrt"

    Aktualisierte Broschüre der Linksfraktion im Bundestag mit Hinweisen und Tipps für Hartz-IV-Betroffene

    Die vorliegende Broschüre ist ein Ratgeber für alle, die mit dem System Hartz IV zu tun haben – entweder als Betroffene oder aber als Teil der Öffentlichkeit, die sich gegen dieses System wendet. Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag informiert über die rechtlichen Möglichkeiten im System Hartz IV und gibt Hinweise auf Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner auf lokaler Ebene. Mehr

  • 29.06.2016, Bundestagsfraktion DIE LINKE.

    Flugblatt: Schlimmer geht immer

    Mit Union und SPD geht Hartz IV-Drangsal weiter

    Die sogenannte »Rechtsvereinfachung« bei Hartz IV wurde am 24. Juni im Bundestag beschlossen. Der Titel verspricht Vereinfachung. Herausgekommen ist eine Verschlimmbesserung. DIE LINKE fordert Arbeitsministerin Andrea Nahles auf: Ziehen Sie das Gesetz zurück! An die Bundesländer geht die Aufforderung: Stoppen Sie im Bundesrat dieses Gesetz! Mehr

  • 23.06.2016

    Zwangsverrentung und demütigende Sanktionen bei Hartz IV abschaffen!

    Rede von Matthias W. Birkwald am 23.06.2016 im Bundestag

    Die SPD sagt, sie wollte die Zwangsverrentung abschaffen. DIE LINKE sagt: Tun Sie es endlich! Kümmern Sie sich um die Menschen, statt sie zu maßregeln! Schaffen Sie die Zwangsverrentung und alle demütigenden Sanktionen bei Hartz IV endlich ab! Mehr

  • 06.06.2016

    Proteste der Alleinerziehenden zeigen Wirkung. Aber der Kampf ist noch nicht vorbei!

    Unter dem Deckmantel "Rechtsvereinfachungen bei Hartz IV" wollte die Bundesregierung neue Repressionen durchsetzen, zum Beispiel gegen alleinerziehende Mütter. Ihnen sollte die Leistung gekürzt werden, wenn ihr Kind tageweise beim Vater untergebracht ist. Eine Frechheit, findet Matthias W. Birkwald. Er berichtet, wie eine Online-Petition, Sozialverbände und DIE LINKE das verhindern konnten und Ministerin Nahles einlenken musste: "LINKS wirkt", so Birkwald. Mehr

  • 21.12.2015, Volker Kunick

    Zehn Jahre Hartz IV - Rechtsvereinfachung und Zwangsverrentung

    Eine Veranstaltung beim BG45 Hartz4-Netzwerk-Essen e.V. am 10.12.2015

    Ein Vortrag von Matthias W. Birkwald, dem rentenpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Matthias W. Birkwald demaskiert die sogenannten "Rechtsvereinfachungen" im SGB II, die die Bundesregierung plant und verhandelt. Desweiteren greift er das Thema Zwangsverrentung auf und wie man sich ggf. davor schützen kann. Mehr

  • 19.12.2014

    Zwischenfrage zum Thema Hartz IV

    Zu den Verlierern zählen ebenso ältere Langzeitarbeitslose. Sie hätten nach dem alten System im Durchschnitt 1 200 Euro erhalten, heute haben sie nur noch 950 Euro. Insgesamt gesehen bedeutet Hartz IV laut diesem Artikel in der Frankfurter Allgemeinen für viele Menschen aus der Mittelschicht, die früher Arbeitslosenhilfe bezogen haben, eine deutliche Verschlechterung. Mehr

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