• 06.04.2018

    Finanzielle Belastungen von Menschen in Pflegeheimen

    Die Bundesregierung antwortet auf die Kleine Anfrage von Pia Zimmermann, Susanne Ferschl und Matthias W. Birkald und weitere Bundestagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE

    Gegenwärtig häufen sich Medienberichte über drastisch gestiegene Heimkosten für Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeheimen. Die Fraktion DIE LINKE hat hierzu eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, die diese wie hier dokumentiert beantwortet. Die Fraktion DIE LINKE. will die finanziellen Eigenanteile in Pflegeheimen senken und Menschen mit Pflegebedarf finanziell ... Mehr

  • 30.03.2018

    Großer Wurf statt Neiddebatte

    Die SPD wird mit der großen Koalition die gesetzliche Altersvorsorge nicht zukunftssicher machen. Das wäre aber nötig. Der Gastbeitrag von Matthias W. Birkwald in der Frankfurter Rundschau.

    Hubertus Heil ist Minister für Arbeit und Soziales und damit für die Rentenpolitik der Koalition zuständig. Reduziert man die Erwartungen an ihn und die kommenden vier Jahre ‚sozialdemokratischer‘ Rentenpolitik auf ein Minimum, so könnte man sagen: Echte Verbesserungen für ältere Menschen durchzusetzen, die im Alltag spürbar wären und damit ... Mehr

  • 23.03.2018

    Die Rentenerhöhung ist gut und richtig, aber kein Grund zum Jubeln

    ein junge Welt - Kommentar von Matthias W. Birkwald

    Für die mehr als 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland werden die Altersbezüge im Juli um gut drei Prozent steigen, in Ost (3,4) und West (3,2). Bei einer Bruttorente von 1.000 Euro sind das rund 33 Euro mehr im Monat. Die Rente folgt damit - wie jedes Jahr - im Kern der Entwicklung der Löhne. Aber trotzdem werden die meisten Rentnerinnen und Rentner jetzt nicht jube... Mehr

  • 22.03.2018

    Ministerium kippt Freibetrag für freiwillig Rentenversicherte

    Eigentlich sollten Selbstständige, die freiwillig in die Rentenkasse einzahlen, entlastet werden. Das Bundesarbeitsministerium rudert aber zurück.

    "Dem Rentenexperten der Linken, Matthias Birkwald, fiel die Unstimmigkeit auf. Er bat deshalb den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags, das Ganze zur prüfen. Der wandte sich an das Bundesarbeitsministerium mit der Bitte um Klärung. In seiner Antwort machte das Ministerium deutlich, dass nach seiner Rechtauffassung Renten, die auf einer freiwilligen Pflichtversicherung beruhen, ... Mehr

  • 21.03.2018

    Hubertus Heil muss Rentnerinnen und Rentnern endlich die Wahrheit sagen!

    Für die mehr als 20 Millionen Rentner in Deutschland steigen die Altersbezüge im Juli um gut drei Prozent. Als Gründe dafür teilte der neue Bundesarbeitsminister Hubertus die gute Lage am Arbeitsmarkt und Lohnsteigerungen der Vergangenheit mit. Die gesetzliche Rente bleibe die zentrale Säule der Alterssicherung in Deutschland, sagt er. Heil unterstrich die Pläne der g... Mehr

  • 09.03.2018

    Solidarität mit den Fahrer*innen von deliveroo

    Ausführlich informierten mich heute Marc Neumann (l.) und Keno Böhme (r.) von der Facebook-Solidaritätsplattform ‚Liefern am Limit‘ in meinem Wahlkreisbüro über ihre Arbeit und das harsche Vorgehen von deliveroo gegen den frisch gewählten Betriebsrat in Köln: Die bislang ohnehin nur befristeten Arbeitsverhältnisse werden nicht verlängert, u... Mehr

  • 09.03.2018

    Volles Haus in Erftstadt-Liblar

    Sehr gut besuchte Veranstaltung der LINKEN im Rhein-Erft-Kreis am 08. März

    Am Donnerstagabend war ich als Referent zu Gast in Liblar. Der Kreisverband der LINKEN hatte unseren Genossen Martin Schirdewan MdEP und mich gebeten, zur Veranstaltung „Koalitionsvertrag-Rente-Europa" aktuelle Einblicke aus Brüssel und Berlin zu geben. Die Veranstaltung fand in der Kreisgeschäftsstelle der LINKEN Rhein-Erft statt, hier ist auch mein Bürger*innenbüro untergebracht. Mehr

  • 08.03.2018

    Jeder Tag ein Frauentag: Gleichberechtigung endlich umsetzen!

    In guter alter LINKER Tradition habe ich am heutigen 08. März zu Ehren der Frauen und des Internationalen Frauentages vor der Kölner Uni-Mensa rote Nelken mit unseren sozialistisch-emanzipatorischen Forderungen für Geschlechtergerechtigkeit an 111 Frauen verteilt. Mehr

  • 07.03.2018

    Bundesfreiwilligendienst für Geflüchtete weiterhin ermöglichen!

    Mit beindruckenden Beispielen erfolgreicher Arbeit in Kölner Vereinen wie der ‚Rheinflanke‘ warb die Kölner Freiwilligenagentur am Montag, dem 05.03. im Bürgerzentrum Ehrenfeld für die Forderung nach Fortsetzung des Sonderprogrammes ‚Bundesfreiwilligendienst für Geflüchtete‘. Mehr

  • 25.02.2018

    Landesrat DIE LINKE. NRW in Düsseldorf

    Am 24. Februar war ich in unserer Landeshauptstadt auf dem Landesrat der LINKEN NRW, dem kleinen Parteitag des nordrhein-westfälischen Landesverbandes meiner Partei. Mehr

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