Gegenwärtig häufen sich Medienberichte über drastisch gestiegene Heimkosten für Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeheimen. Die Fraktion DIE LINKE hat hierzu eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, die diese wie hier dokumentiert beantwortet.
Die Fraktion DIE LINKE. will die finanziellen Eigenanteile in Pflegeheimen senken und Menschen mit Pflegebedarf finanziell entlasten. Über einen entsprechenden Antrag (19/960[1]) hat das Plenum am Donnerstag, 1. März 2018, in erster Lesung beraten. Im Anschluss wurde die Vorlage zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen. Die Federführung übernimmt der Ausschuss für Gesundheit.
Die Fraktion fordert die Bundesregierung unter anderem auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der dazu führt, dass die Eigenanteile gedeckelt und festgeschrieben werden, sodass Erhöhungen ausgeschlossen sind. Darüber hinaus solle die Pflegeversicherung zu einer Pflegevollversicherung umgestaltet werden, in der alle pflegerischen Leistungen von der Pflegeversicherung übernommen werden.
Eine flächendeckende, tarifliche Bezahlung der Pflegekräfte dürfe nicht zulasten der Menschen mit Pflegebedarf und der Versicherten gehen. Dafür sollen der Pflegevorsorgefonds umgewidmet und die medizinische Behandlungspflege in stationären Pflegeeinrichtungen von der Krankenversicherung bezahlt werden.
Die Linke begründet ihren Antrag mit explodierenden Kosten. "Pflege macht arm und zwingt viele Menschen in die Sozialhilfe. Nicht nur die Eigenanteile steigen drastisch, auch für Investitionskosten, für Unterhalt und Verpflegung sowie für die Ausbildung würden höhere Zuzahlungen fällig. Teilweise steigen die monatlichen Heimkosten um mehr als 600 Euro, ohne dass sich die Pflegeleistungen verbessern." so Matthias W. Birkwald.
Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage "Finanzielle Belastungen von Menschen in Pflegeheimen" gibt es hier nachzulesen.