Am 18. Juni fand in Bergheim die Tagung der Bundestagsfraktion DIE LINKE – unter Mitwirkung der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Rhein-Erft, der Fraktion DIE LINKE. im Regionalrat Köln sowie der Rosa-Luxemburg-Stiftung Nordrhein-Westfalen – "Ausstieg aus der Braunkohle in NRW – Strukturwandel in der Region – sozial und ökologisch" statt.
Rund 100 Teilnehmer*innen befassten sich im Rahmen der öffentlichen Tagungsreihe "Fraktion vor Ort" mit Fragen zum Braunkohleausstieg. Dabei konnten wir sowohl regionale wie bundespolitische Mandatsträger*innen der LINKEN, sowie Gastreferent*innen von Hochschulen und Umweltschutzorganisationen gewinnen: Neben meiner bayerischen Kollegin Eva Bulling-Schröter (Sprecherin der Fraktion für Energie und Klimaschutz) und meinem Münsteraner Kollegen Hubertus Zdebel (Sprecher der Fraktion für den Atomausstieg) außerdem Prof. Dr. Ralf-Michael Marquart (Westfälische Hochschule), Daniela Setton (IASS), Dr. Martin Beckmann (ver.di), Tina Keller (ausgeCO2lt), Dirk Jansen (BUND NRW), Peter Singer (DIE LINKE. im Regionalrat Köln), Marika Jungblut (DIE LINKE. im Städteregionstag Aachen) und Hans Decruppe (Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Kreistag Rhein-Erft).
Wie der Ausstieg aus der Kohleverstromung als sozialer und ökologischer Wandel Mensch und Umwelt gerecht werden kann, war die zentrale Fragestellung der Tagung. DIE LINKE hob an diesem Tag Eines besonders hervor: Aus Gründen des Klimaschutzes muss der Ausstieg früher als bislang geplant umgesetzt werden. Dabei müssen aber die Ziele der Pariser Klimaschutzkonferenz ebenso wie die Interessen der Arbeitnehmer*innen berücksichtigt werden. Für die Bundestagsfraktion DIE LINKE ist daher einerseits entscheidend, ein Kohleausstiegsgesetz im Bundestag auf den Weg zu bringen. Flankierend muss andererseits ein Strukturwandelfonds aufgestellt werden, der durch eine finanzielle Förderung den Ausstieg aus der Kohleverstromung sozial und ökologisch ermöglichen soll. Hierzu hat die LINKSFRAKTION im April dieses Jahres den Antrag Kohleausstieg einleiten – Strukturwandel sozial absichern in den Deutschen Bundestag eingebracht.
Ein Ausstieg aus der Kohleverstromung wird aber nur dann Wirklichkeit, wenn es einen breiten gesellschaftlichen Konsens dafür gibt. Die Veranstaltung war eine weitere Etappe auf dem Weg in eine Zukunft der erneuerbaren Energien. Und für DIE LINKE ist dabei völlig klar: Diese Zukunft kann nur sozial und ökologisch gedacht werden.
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